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[7]
Zur Länge dieser Fußnote sh. die Bemerkungen in Fußnote
60
zu den Exkursen.
Zu den Angriffen gegen Friedhelm Hengsbach sh. beispielhaft das Niveau von etliche
"Meinungs"-Beiträgen
unter der Überschrift: "Die heile/wirre Kuschelwelt des
Sozialethikers Friedhelm Hengsbach" in: politikforum.de, unter
http://www.politikforum.de/forum/showthread.php?s=4188b7381820527449719849bf602bcc&threadid=42258
(Stand 15.08.2004). Der promovierte Ökonom und Sozialethiker Friedhelm
Hengsbach wird dort von Stimmungsmachern und Nachbetern der
Wudu-Ökonomen (sh.u.) natürlich als Moral-Professor abgetan, der von
Ökonomie keine Ahnung habe.
Andererseits liegt
dem Forum eine gute Idee zugrunde. Es gibt auch
viele gute Beiträge. Die Administratoren schreiben zu ihren
Zielen:
"Das Team des Politikforums, bestehend aus engagierten Politik-, Kultur- und Kommunikationswissenschaftlern, verfolgt das ehrgeizige Ziel, Schritt für Schritt eine neue Internetplattform für politisches Engagement und Partizipation aufzubauen",
unter http://www.politikforum.de/html/02_static.php?kind=about, und zu den Exzessen:
"Bitte achten Sie bei Diskussionen auf einen angemessenen Ton, insbesondere bei kontroversen Debatten",
unter http://www.politikforum.de/forum/register.php?s=&action=signup (Stand 27.1.2005).
Sie
haben schon etliche Teilnehmer wegen Verstoßes gegen die Netiquette
gesperrt, wenn sie darauf aufmerksam (gemacht) wurden. Solange man dies
veranlassen kann, macht es für den politisch Interessierten durchaus
Sinn, an einem der gesäuberten Foren weiter teilzunehmen und sich
speziell an die Teilnehmer mit entsprechendem Niveau zu wenden, denn
es wäre schade, wenn man die gute Idee durch die wenig überraschenden
Invasionen kaputt machen ließe.
Ähnliche Gegensätze findet man auch in anderen Foren wie z.B. bei
www.attac.de/forum, zu dem sich auch Attac-Gegner berufen fühlen.
Interessant sind solche Foren auch, weil man dort die fein formulierten
Theorien der neoliberalen Ökonomen teilweise in ihrer vorökonomischen
Urform erlebt.
[8] Sh. "Die SPD im freien Fall: Wer zieht die
Reißleine?", zdf.de, 2.11.2003, unter
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/11/0,1872,2077355,00.html (Stand
15.08.2004).
[9] Der "Dankeschön"-Exkurs wurde ausgelagert auf die Seite rossaepfel-exkurse.de.
Sh. zu den Exkursen hier die Bemerkungen in Fußnote 60 und im Nachwort.
[10] Siehe: "Bushs ‚fiskalischer Wahnsinn’, 400 Ökonomen protestieren", n-tv.de, 11.02.2003, unter
(Stand 4.5.2005).
Die
Anzeige findet man bei Google z.B. mit ["tax cut" Nobel]. Zusätzlich
kann man fürs erste noch unter "Domain" die Einschränkung ".edu" oder
".org" zur möglichen Einschränkung der großen Auswahl auf akademische
oder nicht privatwirtschaftliche Quellen eingeben. Mit ".org" erhält man
bei Claretian Publications: "Nobel Laureates, 450 other economists fault
tax cuts plan", März 2003, unter
http://salt.claretianpubs.org/sjnews/2003/03/sjn0303b.html, als
einführenden Artikel und darin den Link zum Economic Policy Institute
http://www.epinet.org/. Auf dieser Seite findet man unter dem
Stichwort "Nobel" den Link zum "Economists’ Statement" und dort auch die
Original-Anzeige vom
11.02.2003
mit der Presse-Mitteilung vom
10.2.2003, über http://www.epinet.org/content.cfm/econ_stmt_2003,
mit mehreren Hinweisen auf die Anzeige, darunter
http://www.epinet.org/stmt/2003/nyt_economists_final.pdf. Auf der
Anzeige unten links steht der Hinweis: "For more information, visit:
www.epinet.org, Paid for by the Economic Policy Institute." Wie man
aus den vielen Fundstellen im Internet sieht, hat die Anzeige in den USA
eine erhebliche Resonanz gefunden. Die Google-Toolbar (sh.
http://toolbar.google.com/) zeigt für die Link-Seite ein PageRankTM
von 6/10 (Stand 10.3.2004).
Die
automatische Übersetzung durch Google-Babelfish ist überarbeitet vom
Verfasser.
Das
Engagement von Nobelpreisträgern gegen Steuersenkungen
für Bestverdiener ist um so bemerkenswerter, als der Nobelpreis für
Wirtschaftswissenschaften gar nicht aus dem Nobel-Nachlass, sondern von
eher neoliberalen Kreisen vergeben wird; sh. dazu
Peter Hamm: "Die neoliberale Offensive",
Einleitungskapitel zu dem Buch "Gesellschaft zerstören – Der
neoliberale Anschlag auf Demokratie und Gerechtigkeit", Hrsg. Bernd Hamm,
Kai Homilius Verlag 2004, unter
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Globalisierung/hamm.html
(Stand 29.1.2005), und dort den Abschnitt "Nobelpreis für neoliberale
Wirtschaftswissenschaftler und der ‚Washington Consensus’".
[11] Sh. "Joseph E. Stiglitz”, in: Wikipedia, unter
http://de.wikipedia.org/wiki/Joseph_E._Stiglitz.
Sh. auch die kurze Autobiographie von
Joseph Stiglitz im Nobel e-Museum, Dezember 2002, unter
http://www.nobel.se/economics/laureates/2001/stiglitz-autobio.html
(Stand 15.8.2004).
[12]
Peter Orszag und Joseph Stiglitz: "For example, if taxes increase by $
1, consumption may fall by 90 cents …” und "Within the sphere of changes
to taxes and transfer programs, the impact on the economy depends
primarily on the propensity to consume …”, in: "Budget Cuts vs. Tax
Increases at the State Level: Is One More Counter-Productive than the
Other During a Recession?”, Center on Budget and Policy Priorities
Report, Washington,
Nov. 6, 2001, unter
http://www.cbpp.org/10-30-01sfp.htm.
Sh. auch Peter Orszag und Joseph Stiglitz: "Tax Cuts are not
automatically the best Stimulus: A Response to Glenn Hubbard”, Center on
Budget and Policy Priorities Report, Washington,
Nov. 27, 2001, unter
http://www.cbpp.org/11-27-01tax.pdf.
Sh. ferner
auf der "Joseph Stiglitz – Homepage", unter
http://www-1.gsb.columbia.edu/faculty/jstiglitz/, über den Link "CV"
(Curriculum Vitae): "Online Publications, testimonies etc", zurzeit auf
dessen Seite 42 (Stand 15.08.2004).
[13] Das ist in der Fachliteratur von Stiglitz natürlich keineswegs immer der Fall.
[14] Anthony B. Atkinson und Joseph E. Stiglitz: Lectures on Public Economics, London et al., 1980, z.B. Schaubild Seite 18 und insbesondere S. 30 f.: "… where social security taxes are commonly proportional to earnings, with an upper limit …this may lead to high effective marginal tax rates on those with low incomes – the problem of the ‚poverty trap’."
[15] Sh. z.B. Isabelle Jourmard und Wim Suyker: OPTIONS FOR REFORMING THE FINNISH TAX SYSTEM, ECONOMIC DEPARTMENT WORKING PAPERS Nr. 319, OECD, 7.2.2002, Seite 9, "Figure 2”, unter http://appli1.oecd.org/olis/2002doc.nsf/linkto/eco-wkp(2002)5/$FILE/JT00120491.pdf (Stand 15.08.2004), wo auch die Sozialabgaben – wie international üblich - zum "tax mix” gerechnet wurden.
[16] Sh. Interview mit Matthias Streitz: "Nobelpreisträger Akerlof über Bush: ‚Unsere Regierung wirft das Geld einfach weg’", Spiegel Online, 29.7.2003, unter http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,258978,00.html (Stand 15.08.2004), gefunden mit [joseph stiglitz geboren nobelpreis].
[17] Sh. "Markets with Asymmetric Information", Nobel e-Museum, 10.10.2001, als "Advanced information" im PDF-Format zum Herunterladen, unter http://www.nobel.se/economics/laureates/2001/adv.html (Stand 15.08.2004).
[18] Dennoch sind die Informationen auf dieser Stufe trotz Einnordung wesentlich besser als das, was bei den düpierten Wählern ankommt. Außerdem wird man als Neoliberaler nur gezwungenermaßen einen Sachverständigen einsetzen, der eine entgegengesetzte Linie vertritt.
[19] Sh. noch einmal die Fußnote 18 zur überfallartigen Befragung der Politiker und das BILD-Zitat zu Hans-Werner Sinn hier weiter unten.
[20] Peter Bofinger: Antworten auf den Fragenkatalog
zum 1. Hearing des SPD-Parteivorstandes - ‚Spielräume nationaler
Konjunkturpolitik’ im 21. Jahrhundert am 8. Mai 2003, S. 8, unter
http://www.wifak.uni-wuerzburg.de/vwl1/downloads/spdhearing.pdf
(Stand 11.09.2004).
Einen linearen Zusammenhang hätte man beim
Korrelationskoeffizienten r = 1. Die
Beschäftigungsentwicklung würde also mit dem Konsum genau linear
ansteigen. Bei r = 0,68 streuen die Messwerte mehr oder weniger breit um
eine Linie, die den Anstieg der Beschäftigungsentwicklung mit dem Konsum
andeutet. Gar keine Linie würde angedeutet mit r = 0. Ein graphisches
Beispiel mit Punkten für r = 0,650 findet man in dem Skript von Manfred
Gurtner: "Regression und Korrelation" auf Blatt 3, unter
http://ilias.vhs21.ac.at/2bw/mathe/themen/Stoch/TH_UE_Regression_Gurtner_SS04.doc.
Weitere Graphiken für starke und schwache Korrelation enthält die sehr
interessante Seite von Rudolf Sponsel: "Korrelation – Was bedeutet der
lineare Korrelationskoeffizient?", Erlangen, 19.10.2002 und 31.7.2004,
mit der geläufigen Formel für die Korrelation nach Bravais und Pearson,
unter
http://www.sgipt.org/wisms/statm/kor/kurkor.htm#Der%20Korrelationskoeffizient.
Sh. auch zur Vertiefung Bernhard Jakobs:
"Korrelation und Kausalität", Uni Saarbrücken, Januar 1998 und 9.3.2000,
unter
http://www.phil.uni-sb.de/~jakobs/seminar/vpl/expost/kausal.htm#Konvention
(Stand 11.09.2004).
[21] Eine besondere Rolle spielen in Zukunft die Steuer-subventionierte Arbeitsplatzverlagerungen mit Strukturhilfen und Steuerdumping in die neuen Beitrittsländern nach dem Vorbild der kapitalintensiven Investitionen in den neuen Bundesländern mit Kapitaleinsätzen von beispielsweise 500.000 Euro je Arbeitsplatz.
[22] Dumping bei den Unternehmenssteuern liegt nach solchen Definitionen nur vor, wenn man die Steuern für Unternehmen aus anderen EU-Ländern niedriger berechnet als für Unternehmen aus dem eigenen Land.
[23] Die negative Arbeitsplatz-Bilanz und die "Erosion" der Sozialsysteme wird durch die sogenannte "Wohlfahrtsmigration" verschärft.
[24] Bei den meisten Profiteuren der Steuersenkung handelt es sich nicht um "Investoren" (sh.u.).
[25] "Working
Poor" ließe sich mit "Kleinverdiener" übersetzen. Gemeint sind vor
allem "Arbeitnehmer", die in mehreren Jobs oft wesentlich mehr als die
normale Wochenarbeitszeit leisten müssen. Anders könnten sie ihr
Existenzminimum nicht verdienen, weil es durch die Steuerpolitik an Geld
für Sozialleistungen fehlt. Sh. dazu den Artikel zum Buch von
Barbara Ehrenreich: Arbeit poor,
München 2001, 2002, Hamburg 2003, in dem Artikel von
Michaela Schießl: "Arbeitswelt, Amerika - ganz unten",
SPIEGEL ONLINE, 7.1.2002, unter
http://www.erzwiss.uni-hamburg.de/Personal/Lohmann/Lehre/som3/BuG/Ehrenreich.rtf
(Stand 15.08.2004).
Sh.
auch Lutz Frühbrodt: "Wirtschaftsentwicklung in den USA", unter
http://www.jrenet.de/bpb268/info_268/body_i_268_4.html, mit einem
zitierten Artikel von Barbara Ehrenreich: "Willig, flexibel, blank",
DIE ZEIT, 27.4.2000 (Stand 18.1.2005).
[26] Warren Buffett: "Dividend Voodoo", Washington Post, 20.3.2003, gespeichert bei CommonDreams News Center, unter http://www.commondreams.org/views03/0520-09.htm (Stand 15.09.2004).
[27] Michael Prüller: "’Harry Potter’ Milliardär", DIE PRESSE, 27.2.2004, unter http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=e&ressort=eo&id=407251 (Stand 15.08.2004). Forbes schätze sein Vermögen in 2004 auf 41 Mrd. US-$; sh. "So viele US-Milliardäre wie noch nie", netzeitung.de, 24.9.2004, unter http://www.netzeitung.de/entertainment/people/306320.html (Stand 30.09.2004). Zum bescheidenen Lebensstil von Buffett sh. "Buffett the Commoner", Associated Press, 1.5.2004, unter http://www.heraldnet.com/Stories/04/5/1/18554245.cfm (Stand 15.08.2004), gefunden nach vorheriger Suche mit ["warren buffett" omaha +1958 car]. Das bezog sich auf seinen Gebrauchtwagen und auf sein Haus, das er 1958 für 31.500 $ gekauft und später ausgebaut hat. Allerdings hat er jetzt noch einen Zweitwohnsitz für etliche Millionen in Laguna Beach, Kalifornien (sh. unten).
[28] Der "tax-cut"-Exkurs wurde ausgelagert auf die Seite rossaepfel-exkurse.de.
Sh. hier die Bemerkungen zu den Exkursen in Fußnote 60 und im Nachwort.
[29] Für Internationale Vergleiche sind die
föderalen US-Einkommensteuersätze ungeeignet: In Deutschland
wird oft verschwiegen, dass zu dem bundesstaatlichen (= föderalen) 36,1%
noch die Einkommensteuersätze der Einzelstaaten und Gemeinden kommen.
Der US-Spitzensteuersatz von jetzt nur noch 35% wird von CDU, FDP und
den übrigen deutschen Dumping-Wettläufern gern als Beleg für den
angeblich zu hohen Spitzensteuersatz in Deutschland von 42 * 1,055
= 44,3% ab 2005 und für die notwendige Umverteilung nach oben angeführt.
Man verschweigt außerdem auch die US-Zusatzsteuer von 1,1
Prozentpunkten.
Zum Beispiel berechnet der Staat New York 6,85
Prozentpunkte und die Stadt New York 3,65 Prozentpunkte, so dass damit
der Spitzensteuersatz in New York City schon auf 35 + 6,85 + 3,65 =
41,83% ansteigt; sh. dazu
Bundesministerium der Finanzen: "Die wichtigsten Steuern im internationalen
Vergleich", Ausgabe 2003,
Übersicht 6, Seite 23 (Blatt 22), und Seite 25 (Blatt 24).
Außerdem "vergisst" man geflissentlich, dass
der persönliche Grundfreibetrag in Deutschland von 7.663 Euro (2004) im
Vergleich zu den nur 2.682 Euro für die US-Bundessteuer wesentlich höher
ist; ebd. S. 20 f., unter
http://www.uni-giessen.de/~g21024/download/info/StVergl.PDF
mit
Zahlen für 2003 (Stand 15.09.2004).
Diese 6,85% findet man auch
im "Special Report", Seite 8, "Table 5 Individual Income Tax Rates, As
of December 31, 2003”, bei taxfoundation.org, unter
http://www.taxfoundation.org/sr128.pdf.
Anstelle der 6,85% für den Staat New York im
Jahre 2003 findet man für diesen Staat aber auch noch 7,5% und 7,7%
unter "State Individual Income Tax Rates", ebenfalls bei
taxfoundation.org, 31.12.2003, unter
http://www.taxfoundation.org/individualincometaxrates.html, und als
obersten Steuersatz ebenfalls 7,7% bei "State Individual Income Taxes",
taxadmin.org, 1.1.2004, also für 2004, unter
http://www.taxadmin.org/fta/rate/ind_inc.html (Stand 15.09.2004).
Die gezahlten Steuern für die Einzelstaaten
können bei der Bemessungsgrundlage für die Bundessteuer abgesetzt
werden, so dass sich z.B. einzelstaatliche Steuer von 7,7% bei einem
föderalen Spitzensteuersatz von 36,1% de facto vermindern würde auf 7,7
* (1 – 0,361) = 4,92%.
[30] Diese Absenkung erfolgte zunächst ebenfalls befristet, und zwar bis einschließlich 2008.
[31] Dabei schwankte die Arbeitslosenquote zwischen
4,9% (1973) und 8,5% (1975) sowie z.B. 5,8% in 1979 und 7,6% in 1981 mit
zunächst weiter ansteigender und dann wieder abnehmender
Arbeitslosigkeit, z.B. 9,6% in 1983 und 7,5% in 1992.
Im Jahr 1993 wurde der Satz unter dem
Präsidenten Bill Clinton (1993 – 2001) wieder angehoben und lag bis 2000
bei 39,6% bzw. 40,8% incl. Zusatzsteuer; sh. dazu noch einmal die
historischen Einkommensteuersätze unter
http://www.ctj.org/pdf/regcg.pdf
Die US-Arbeitslosenquoten ab 1969 findet man
in der Tabelle "A-1. Employment status of the civilian noninstitutional
population 16 years and over, 1969 to date", unter
ftp://ftp.bls.gov/pub/suppl/empsit.cpseea1.txt,
erreichbar über U.S. Department of Labour, Bureau of Labour Statistics,
unter
http://www.bls.gov/cps/home.htm#History_m.
(Die Download-Frage nach der Verwendung von WS_FTP kann man
verneinen.) Die Arbeitslosenquoten ab 1990 findet man auch bei der WKO
Wirtschaftskammer Österreichs, unter
http://wko.at/statistik/eu/eu-arbeitslosenquoten.pdf (Stand
15.09.2004),
zu erreichen über "Statistik von A bis Z”,
wko.at, unter
http://wko.at/statistik/a-bis-z.htm > EU-Vergleichsdaten (Stand
14.11.2004). Der größte Erfolg liegt in der Wegdefinition von
Arbeitslosigkeit durch statistische Tricks, Ausschluss von
Arbeitslosenunterstützung, hohe Inhaftierungsquoten, besonders bei
Farbigen, und ähnliches.
[32] auf Deutsch in der taz unter http://www.taz.de, z.B. mit Monatsabo für nur 5 €.
[33] Sh. das Referat: "Wussten Sie schon, dass 1999 in Kansas der Begriff Evolution aus den Schulbüchern gestrichen wurde?", unter http://www.science-at-home.de/referate/kreationismus.php (Stand 3.12.2004).
[35] Sh. hier auch "Wer kümmert sich um das Elend in der Dritten Welt".
[36] Über George Soros finden man z.B. mit ["George Soros" geboren] Hunderte von Artikeln.
[37] Wörtlich: "’However, this move is not designed to have much effect now. It is meant to have an effect over an extended period and is basically using the recession to redistribute income to the wealthy’, Mr Soros told CNBC financial news television. I think that is really not a very effective way of using a deficit. I think we do need right now both a stimulative monetary policy and a temporary deficit, not a permanent one’”, aus dem AFP-Artikel "Billionaires bash Bush tax plan”, 21.5.2003, gespeichert bei theage.com.au, unter http://www.theage.com.au/cgi-bin/common/popupPrintArticle.pl?path=/articles/2003/05/21/1053196616720.html, als lesbare HTML-Version und gut formatierte Druckversion, sowie auszugsweise noch bei snowdeal.org, unter http://snowdeal.org/archives/2003_08_10_index.html (Stand 16.01.2005).
[38] Sh.: "54 percent of the recent tax cut goes to 1 percent of Americans", laut Präsidentschaftsbewerber John Kerry, thehillpolitics.com, 3.7.2003, unter http://www.thehillpolitics.com/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=158 (Stand 15.08.2004).
[39] Sh. "Angehörige von Terroropfern empört über Bushs Wahlkampfspots", dpa, 6.3.2004, gespeichert unter http://home.t-online.de/home/boa-archiv3/k0403060.htm, und "Scharfe Kritik an Bushs Wahlkampfspots", dpa, 5.3.2004, wiedergefunden mit dem Titel im Cache von abacho.de (Stand 4.12.2005).
[40] Zur Länge dieser "Soros"-Fußnote sh. hier
die Bemerkungen zu Fußnote
60
und hier im Nachwort.
Im Falle von Soros wurde zur
Vorbereitung dieses Textes immerhin schon so viel recherchiert und
ausgearbeitet, dass sein Bild recht positiv erscheint -
trotz zahlreicher schwerer Vorwürfe gegen ihn von den Linken
(Kapitalist, Steuerflüchtling, Fondsbetreiber für Drogengelder!), den
Neoliberalen ("Linksliberaler!" als Schimpfwort) und den jüdischen
Rechten (z.B. Diffamierung als "jüdischer Antisemit!").
Die Steuerflucht dient bei seinem Mäzenatentum
zwar sozialen und aufklärerischen Zwecken, weil er dafür den größten
Teil seines Vermögens ausgibt. Aber das soll ihn natürlich nicht einfach
entschuldigen. Obwohl einem die Lebensgeschichte eines solchen Menschen
nicht gleichgültig sein kann, sollte bei den Recherchen natürlich nicht
in seinem Privatleben herumgeschnüffelt werden, denn dort könnte man bei
einiger Mühe sicher immer irgend etwas finden und ausschlachten.
Außerdem darf auch nicht mit solchen Belanglosigkeiten von den
Kernfragen abgelenkt werden.
Seine linken Kritiker sollten sich einmal
ernsthaft fragen, ob sie als Fondsbetreiber wirklich immer nach der
Herkunft der Gelder forschen wollten oder könnten und vor allem, ob sie
an seiner Stelle den größten Teil ihres Vermögens für ihre linken
Ideen ausgeben würden!
Die Kontrolle der Geldwäsche ist eine
staatliche Aufgabe. Parasitäre Staatsgebilde, die diese Kontrolle
unterlaufen, müssen notfalls mit schwersten Sanktionen belegt werden.
Die Beratertätigkeit und Wahlkampfhilfe von Warren Buffett für den republikanischen Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, soll später noch etwas näher betrachtet werden.
[41] Sh. hier z.B. den Abschnitt "Wer kümmert sich um das Elend in der Dritten Welt".
[42] Sh. Wikipedia: Leitkultur, unter http://de.wikipedia.org/wiki/Leitkultur (Stand 5.4.2005).
[43] Sh. "Soziale Gerechtigkeit" im Physik-Lexikon.de, unter http://www.physik-lexikon.de/wiki/index.php?title=Soziale_Gerechtigkeit (Stand 5.4.2005).
[45] Laut INSIDER TRADING; sh. "Goldman Sachs Kursziel 125 USD", aktiencheck.de, 3.5.2004, unter http://www.aktiencheck.de/analysen/default_an.asp?sub=4&pagetype=5&AnalysenID=416915 (Stand 26.08.2004).
[46] Interview von Marc Brost und Robert von Heusinger mit Jim O’Neill, Chefvolkswirt der "weltweit größten Investmentbank" Goldman Sachs: "Ein absurdes Verständnis von Wirtschaft", DIE ZEIT 19.8.2004 Nr. 35, unter http://www.zeit.de/2004/35/Interview_oNeill (Stand 26.08.2004).
[47] Ebd. Kursiv vom Verfasser.
[48] Ähnlich den inszenierten mittelalterlichen "Disputationes"
der "einzigen Kirche" gegen die Abweichler (Häretiker) von der rechten
Lehre und ihren Monopolisten, sh. z.B. mit [disputation] in: "Bernhard
von Clairvaux – Leben und Werk des berühmten Zisterziensers, Auszüge aus
Peter Dinzelbachers Biographie", unter
http://www.abaelard.de/abaelard/070303dinzelbacher.htm (Stand
26.09.2004).
Die Meinungsmache läuft grundsätzlich über
kategorische Aussagen. Dagegen beschränken sich die wissenschaftlichen
Aussagen zu volkswirtschaftlichen und steuerpolitischen Wirkungen auf
Modelle mit problematisierten Wenn-Dann-Sätzen und statistischen
Wahrscheinlichkeiten.
[49] Sh. den Artikel von
Stephan Kaufmann:
"Wissenschaft", Berliner Zeitung, 19.6.2004. Unbedingt zur Lektüre empfohlen!
* Artikel von Christian Bommarius (sh. zunächst Impressum unter
http://www.berlinonline.de/berliner-verlag/berliner_zeitung/.html/impressum.html):
"Wer hat uns verraten? - Sozialdemokraten! - Oskar Lafontaine hält seine
erste Wahlkampfrede in Chemnitz - umgeben von PDS-Fahnen und einer Büste
von Karl Marx", Chemnitz 14.6.05, Ausgabe vom 15.6.05, Seite 3, unter
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/seite_3/457621.html
auch zu empfehlen - als Kontrastprogramm.
* ZDF-Beitrag von Peter Dietrich, dpa: "Linker Kämpfer mit Karl Marx im
Rücken - Oskar Lafontaine in Chemnitz", 15.6.05, unter
http://www.zdf.de/ZDFheute/inhalt/16/0,3672,2322512,00.html, mit dem
Zitat: "Rund 8000 Zuhörer feierten den Ex-SPD-Vorsitzenden mit wahren
Beifallsstürmen für seine fundamentale Kritik an den
Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün und an der Politik aller Parteien im
Bundestag".
* DIE WELT: "Lafontaine lässt sich in Chemnitz feiern", 14.6.05,
Ausgabe 15.6.05, unter
http://www.welt.de/data/2005/06/14/732422.html?search=lafontaine+chemnitz&searchHILI=1.
* FOCUS: "Lafontaine redet sich in Rage", 15.6.05, unter
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=15602.
* Die "mindestens 4.000 Kundgebungsteilnehmer" sind angegeben in dem
ddp-Bericht lt. freiepresse.de, Chemnitz, 15.6.05, unter
http://www.freiepresse.de/TEXTE/NACHRICHTEN/SACHSEN/TEXTE/251788.html
(Stand 15.6.2005).
[50] Definition "Neoliberalismus", "Neokonservatismus", "Volkseinkommen", "Bruttoinlandsprodukt" und "Investoren" sh. Wikipedia mit den jeweiligen Schlagwort X: [X wikipedia] oder allgemein bei Google.
[51] Sh. z.B. den Aufsatz von Milton Friedman: "John Maynard Keynes by Milton Friedman", geocities.com, unter http://www.geocities.com/ecocorner/intelarea/mf1.html (Stand 27.09.2004).
[52] Aus dem Artikel von Marc Beise: "Oskar
Lafontaine: Allein gegen alle", sueddeutsche.de, 10.09.2004,
vorübergehend verfügbar unter
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/947/36911/ (Stand
10.08.2004).
Der Artikel ist
ein Beispiel für einen starken neoliberalen Trend im
Wirtschaftsjournalismus.
Erwartungsgemäß ist Marc Beise kein Redakteur
aus der zweiten Reihe, sondern war schon Anfang 2002 "stellvertretender
Ressortleiter Wirtschaft", laut Zeitung "durchschuss" der Georg von
Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten, Vierter Jahrgang
2002/01.02, unter
http://www.holtzbrinck-schule.de/pshbs?fn=holtzbrinckschule&sfn=load_binary&id=65&version=large
(Stand 10.09.2004).
Diese Seite scheint sehr interessant zum
Verständnis der Schulung von Wirtschaftsjournalisten durch eine
Institution von Holtzbrinck, Verleger der Wirtschaftszeitung
HANDELSBLATT und ehemaliger Kaufinteressent für die BERLINER ZEITUNG (sh. unten).
Man könnte annehmen, dass sich die Karrierechancen für Absolventen
dieser Schule bei Holtzbrinck und in anderen Verlagen verbessern. Es
konnte bisher nicht recherchiert werden, ob z.B. die Gewerkschaften eine
ähnliche Ausbildung für Wirtschaftsjournalisten mit ähnlichen
Karrierechancen anbieten.
Andererseits muss man Holtzbrinck zugute halten, dass in seinem Verlag
nicht nur das Handelsblatt mit seinen neoliberalen Meinungsbeiträgen,
sondern auch DIE ZEIT erscheint. In diesem Blatt findet zu
Verteilungsfragen schon häufiger Artikel, die nicht so vordergründig vom
Portemonnaie der Meinungsmacher bestimmt sind wie beim Handelsblatt,
beim SPIEGEL in seiner heutigen Form oder gar in Blättern wie der FAZ,
ganz zu schweigen von der neoliberalen Kampfpresse des Axel-Springer-Verlages.
[53] Sh. den Bericht bei ver.di: "Einkommensteuerreform oder: Wer soll das bezahlen?" in: "Staatsfinanzen stärken – Zukunftsaufgaben zwischen öffentlicher Armut und privatem Reichtum", S. 39 f., mit dem Einleitungstext:
"Mit der Steuerreform des Jahres 2000 wurden umfangreiche Steuerentlastungen beschlossen, die bis 2005 auf jährlich insgesamt 56 Milliarden Euro ansteigen werden. Diese Mittel werden dem Staat Jahr für Jahr nicht mehr für Sozialausgaben, Investitionen, Personal usw. zur Verfügung stehen",
ver.di, November 2002, unter
http://www.verdi.de/hintergrund/wirtschaftspolitik/dok/broschuere_zur_finanzpolitik,
zu finden als Broschüre unter
zu finden über
http://www.verdi.de/0x0ac80f2b_0x0176baca (Stand 31.10.2004).
Vergleiche auch die Prognose von etwa 60 Milliarden Euro in den "Grafischen Darstellungen", Version
1.8.2005
mit der Überschrift auf Blatt 20:
"Die seit der 14. Legislaturperiode verabschiedeten Steuerreformmaßnahmen entlasten private Haushalte und Unternehmen bis 2009 um netto 59,1 Mrd. Euro !",
davon allein 47,3 Mrd. für
"Privathaushalte (netto)"; sh.
Bundesfinanzministerium: "Steuerreform 2000 -
Grafische Darstellungen
und internationale Vergleiche"
(Stand 7.8.2005) einschließlich Sicherungskopie hier unter "Steuerreform
2000" ("mit einem jährlichen Volumen von über 59 Mrd. €") und
unter
Grafische_Darstellungen_2004. Diese Webseite zieht häufiger um ohne
Link-Weiterleitung!
Sh. auch die "Datensammlung
zur Steuerpolitik, Ausgabe 2005", in der auf Seite 75 insgesamt
58,5 Mrd. Euro als "volle Jahreswirkung" ab 2009 ausgewiesen sind,
davon 47,7 Mrd. € für Privathaushalte - einschließlich der
12,4 Mrd. nach dem Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 vom
24.3.1999, der 16,7 Mrd. nach der "Steuerreform 2000" und der
10,5 Mrd. nach dem Altersvermögensgesetz für die "Riester-Rente"
(ebd. S. 70 f.).
Sh. ferner Gregor C. Wolf, WOLF-Garten:
"Unsere Produkte sind schon lange international wettbewerbsfähig. Unsere
Steuersätze jetzt auch", auf einer Seite des Bundesfinanzministeriums
mit der Überschrift: "Steuern | Steuerreform 2000 – Die Steuerpolitik
der Bundesrepublik ist gezielte Mittelstandsförderung",
auch mit Downloadmöglichkeit, unter
http://text.bundesfinanzministerium.de/Aktuelles/Neue/Weitere-Veroeffentlichungen-.393.10631/PureHtml/.htm
(Stand 4.5.2005).
Sh. dazu in dieser Fußnote die "Grafischen
Darstellungen...", a.a.O., mit dem Hinweis:
"Die Hälfte aller Personenunternehmen hat einen Gewinn von unter 26.000 € im Jahr. Dreiviertel liegen unter 52.000 €; nahezu alle unter 128.000 €!",
ebenfalls aus "Grafische Darstellungen...", a.a.O., Blatt 17. (Hervorhebungen vom Verfasser).
Die meisten Arbeitsplatzbeschaffer sind also selbst Opfer der Umverteilung nach oben, vor allem wenn man die Möglichkeit der Steuerfinanzierung von Lohnnebenkosten bedenkt.
Man muss sich also fragen, ob die "Mittelstandsförderung" erst beim Einkommen eines Ministers oder eines Abgeordneten mit den Nebeneinnahmen eines Lobbyisten beginnt.
[54] Sh. Tabelle der WKO Wirtschaftskammer Österreichs: Arbeitslosenquoten, unter http://wko.at/statistik/eu/eu-arbeitslosenquoten.pdf (Stand 18.5.2005).
[57] Es handelt sich um die Steuerersparnisse durch geltende Steuergesetze der Schröder-Koalition von 1998 bis 2005.
[58] Hier wurde das ursprüngliche "weil" aus Selbstkritik sehr widerstrebend durch "zumal" ersetzt, denn auch viele Düpierte verfechten diese eingetrichterte Lehre, obwohl sie ihnen nicht nützt, sondern schadet. Das Zusammenspiel von Glauben, Selbstbetrug, Instinkt, Bewusstsein, Massenkommunikation, Gruppe, Mentalität, Ideologie, Sozialisierung (auch im Wissenschaftsbetrieb) bzw. Enkulturation, sonstige Strukturen, notwendigen Vorurteilen usw. ist eben sehr kompliziert.
[59] la dupe, frz., ist nicht nur der Narr oder der Gefoppte, sondern vor allem der Dumme und der Betrogene.
[60] Der "Rentenklau"-Exkurs wurde teilweise ausgelagert. Seine Länge ergibt sich daraus, dass ein eigener Abschnitt zum Rententhema nicht zum Hauptthema passt. Auch als (kleingedruckter) Exkurs passt die Begründung des Rentenklau-Vorwurfs schlecht in den Textverlauf, am wenigsten in den ersten Abschnitt, wo er stehen soll, um bereits hier eine Art Vorschau auf den Gesamttext zu geben. Andererseits lässt sich "Rentenklau" hier nicht einfach so hinschreiben. Wer ohnehin keine Begründung mehr braucht oder zunächst mit dem Haupttext weiterkommen will, kann die Fußnote einfach überspringen. Wer einen ausgelagerten Exkurs dazu lesen möchte, kann von hier auf den Link zur Webseite rossaepfel-exkurse.de klicken, wo in Auslagerungsdateien Materialien gespeichert sind. Das dortige Ergebnis wurde zusammengefasst in dem Satz: "Der Rentenklau ist schleichender Renditeklau. Er besteht vor allem darin, dass diese knappen Renditen zugunsten der Steuersenkung für Bestverdiener noch weiter gekürzt werden."
Die Höhe des Bundeszuschusses ist aufgeschlüsselt im "Bundeshaushalt 2004 – Tabellen und Übersichten", Stand "November 2003", unter http://www.initiumdc.de/news%2004/bundeshaushalt%2004.pdf. Zum Verständnis der Aufschlüsselung hilft ein wenig die Schrift des DBG: Informationen zur Wirtschafts- und Strukturpolitik, Bundeshaushalt 2003 – Chancen für Beschäftigung und soziale Sicherheit nutzen, Abteilung Wirtschafts- und Tarifpolitik, 04/02 – 12./13.09.2002, unter http://www.igmetall.de/download/wirtschafts_steuerpolitik/bundeshaushalt2003.pdf (Stand 4.5.2005), die sich allerdings mit ihren Zahlen auf einen früheren Entwurf bezieht. Eine Analyse dieser Aufschlüsselungen mit Zahlenabweichungen kann hier nicht erfolgen.
[61] laut EU-Statistikamt Eurostat, gemeldet durch AFP,
über yahoo.de am 9.01.2004, unter
http://de.news.yahoo.com/040109/286/3tyvx.html,
aber dort nur zu lesen für
begrenzte Zeit.
Nach Ablauf dieser Frist sh. die Aussage von Ministerin Renate Schmidt:
"Wir haben in Deutschland in der Zwischenzeit mit 1,29 Geburten pro Frau
oder 8,5 Geburten/1000 Einwohner die niedrigste Geburtenrate in der Europäischen Union", in ihrer Rede vom 9.3.2004 in München
anlässlich des 11.
Münchener Management Kolloquiums, wiedergefunden mit dem
Zitat unter
http://www.wkr-ev.de/redebmfsfj_mv2004.pdf (Stand 4.5.2005).
Siehe dazu auch das Gespräch von Michael Schramm mit dem
Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg bei BR-Alpha am 17.10.2001,
unter
http://www.br-online.de/alpha/forum/vor0110/20011017_i.shtml, und
die Schaubilder von Hermann Adrian: Die demographische Entwicklung in
Deutschland …, Uni Mainz, 18.12.2002, unter
http://www.uni-mainz.de/FB/Physik/AG_Adrian/texte/Bevoelkerung-Vortrag-021218.pdf
(Stand 15.8.2004).
Zum Begriff der "Geburtenrate" sh. den Artikel
bei Wikipedia unter
http://de.wikipedia.org/wiki/Geburtenrate (Stand 20.08.2004).
und insbesondere
http://de.wikipedia.org/wiki/Fertilitätsrate (Stand 1.3.07). In den
Veröffentlichungen der Medien ist mit "Geburtenrate" meist die "Fertilitätsrate"
gemeint, genauer die "Zusammengefasste Fruchtbarkeitsziffer" = "Total
Fertility Rate" (sh.
Grafik,
Stand
1.3.07). Das ist lt. in der OECD-Statistik die "(Gesamt-)Zahl der
Geburten von Frauen zwischen 15 und 49 Jahren". (Im "Glossar:
Demographische Begriffe" der bpb.de (Stand
1.3.07) heißt es etwas abweichend "von 15 bis 45 ('gebärfähiges
Alter')", aber das Statistische Bundesamt legt in "Wirtschaft
und Statistik",
12/2004,
S. 1398, ebenfalls die Spanne "zwischen 15 und 49 Jahren" zugrunde.
Diese Zahl lag lt. OECD Statistik für Deutschland im Jahre 1990 bei 1,45
und im Jahre 2002 bei 1,31 Kindern je Frau (sh.
SOCIALIND2005 - Stand
1.3.07).
Die
Geburtenrate im Jahre 2001 lag z.B. in Frankreich bei 1,9 und in
Dänemark bei 1,74, laut Renate Schmidt: "Deutschland braucht mehr
Kinder", S. 4, Abb. 2, unter
bmfsfj.de (Stand
1.3.07).
[62]
"Nach
einer neuen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD) ist die Bundesrepublik bei den
Bildungsausgaben pro Schüler und Studenten von
Platz zehn auf Platz 15 abgerutscht",
jetzt auch hinter Frankreich, Japan, Finnland, Belgien und die
Niederlande; laut Barbara Gilmann: "OECD gibt Bildungspolitik schlechte
Noten", Handelsblatt.com, 14.9.2004
(Stand 14.09.2004).
Sh. inzwischen
auch: "Versetzung gefährdet", dw-world.de,
14.09.2004, unter
http://www.dw-world.de/german/0,1594,1575_A_1328133_1_A,00.html?mpb=de
(Stand 14.09.2004, 16h) mit der Ablenkung durch Edelgard Bulmahn auf
Subventionen, womit nach letztem rotgrünen Sprachgebrauch vor allem die
weitere Kürzung der Eigenheimzulage gemeint sein dürfte, und dem
"Gegenargument" von Doris Ahnen, dass in keinem Land "so intensiv über
Bildung diskutiert" worden sei.
Sh.
auch "Just published – Education at a Glance", oecd.org, unter
http://www.oecd.org/document/53/0,2340,en_2649_33723_33690805_1_1_1_1,00.html
(Stand 14.9.2004, 16h).
[63] Der "Pisa"-Exkurs wurde teilweise ausgelagert unter rossaepfel-exkurse.de.
Zur Länge solcher Exkurse sh. die Bemerkungen in Fußnote 60 und im Nachwort.
Sh. auch Josef Kraus, Präsident des Deutschen
Lehrerverbandes, zu den Daten der Pisa-Studie 2003, unter
http://www.lehrerverband.de/pisaprob.htm (Stand 9.12.2004).
Wenn man jetzt gute Deutschkenntnisse zur
Voraussetzung für eine wirtschaftlich erwünschte Einwanderung macht,
kommt das reichlich spät. Für den angerichteten Schaden, auch unter den
Einwanderern selbst, können sich nicht jene durch Senkung ihrer
Steuern aus der Affäre ziehen, die sich für diese dilettantische
Zuwanderungspolitik stark gemacht haben und ihr humanitäres
Selbstwertgefühl auf Kosten anderer gepflegt haben oder als Industrielle
ihren Nutzen daraus hatten.
[64] Durch ähnliche Angebote liegt die Geburtenrate in anderen Ländern wesentlich höher. Dazu heißt es in einer Dokumentation vom 6.6.2002 der Friedrich-Ebert-Stiftung: Solidarität im 21. Jahrhundert …, Seite 39:
"Aus all diesen Gründen kommt auch der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der das erste Mal vorgelegt worden ist, zu dem richtigen Fazit: Familien sind nicht wegen der Kinder arm, sondern sind deshalb arm, weil die Eltern aufgrund der Rahmenbedingungen nicht erwerbstätig sein können. Und die Konsequenz daraus ist, dass wir in Deutschland eine der niedrigsten Erwerbsbeteiligungen von Frauen haben",
unter
http://library.fes.de/pdf-files/akademie/01445.pdf
(Stand 28.08.2004).
Es liegt also nicht nur am Kindergeld, denn das ist in Deutschland mit
einer Geburtenrate von ca. 1,3 sogar höher als z.B. in Frankreich mit
einer Geburtenrate von 1,8. Siehe dazu noch einmal den Artikel von
Bundesfamilienministerin Renate Schmidt: "Deutschland braucht mehr
Kinder", in: e.balance, Nr. 16, 01/2004, S. 8.
Zum Vergleich des Kindergeldes sh.:
Bundesministerium der Finanzen,
Monatsbericht 6/2003:
"Kindergeld - ein
internationaler Vergleich mit den Staaten der EU", S. 45 ff.
(Stand 4.12.2005). Fünf Euro mehr Kindergeld kosten lt. Peer Steinbrück
eine Milliade Euro jährlich, die man auch zur Förderung der
Kinderbetreuung aufwenden könnte (sh. den SPIEGEL-Artikel mit der
irreführenden Überschrift: "Steinbrück hält Sozialstaat für nicht nicht
zukunftsfähig",
spiegel.de, 6.5.06).
[65] Diese Fußnote dient auch zur Einordnung des zuletzt zitierten FAZ-Artikels. - Sh.:
* Simone Schmollack: "2,5 Millionen Mal arm",
taz.de, 9.11.2004, unter
http://www.taz.de/pt/2004/11/09/a0080.nf/text, zur Studie
"Kinderreport Deutschland 2004" des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW),
wo alternativ auch die EU-Armutsdefinition zugrunde gelegt wird (vgl.
hier Fußnote 77).
* Sh. auch zur Hartz-IV-Kinderarmut "Streit
über Gründe von Kinderarmut – Experten: Anstieg auf Hartz IV
zurückzuführen", Neues Deutschland, 9.11.04, zitiert nach
Konstantin Wecker: "Hinter den Schlagzeilen", unter
http://www.hinter-den-schlagzeilen.info/pm/deutschland.php,
wiedergefunden unter
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=62538&IDC=2&DB=Archiv.
* Sh ferner Annamaria Sigrist: "Kinderarmut in
Deutschland – Ausdruck sozialer Kälte, Deutschlandfunk, 26.12.03, unter
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/223800/,
wonach "in
den letzten 30 Jahren sich die Zahl der Kinder, die von Sozialhilfe
leben müssen, sowieso schon verdreifacht hat, während die Kinderzahl in
Deutschland deutlich zurückgegangen ist".
Bei dieser Bemessung am
Sozialhilfeniveau
können sich die neoliberalen Schönredner nicht auf die problematische
Armutsdefinition herausreden (sh.
hier Fußnote
77). Der Deutschlandfunk bezieht sich
hier aber im Jahre 2003 noch auf die sehr niedrigere Prognose von 1,5
Millionen, die der Deutsche Kinderschutzbundes auch noch am 10.8.2004
veröffentlicht hat;
* sh. dazu "Kinderschutzbund warnt: 'Hartz IV erhöht
Kinderarmut in Deutschland'", tagesschau.de, 19.8.04, mit dem
Zitat: "Die
Zahl der Kinder, die auf Sozialhilfeniveau leben, werde sich von einer
Million auf 1,5 Millionen erhöhen, sagte der Präsident der Vereinigung,
Heinz Hilgers", unter
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3536768_REF1_NAVSPM1,00.html
(4.5.2005)..
* Sh. zur Bestätigung auch die Presseerklärung
des Kinderschutzbundes: "Immer mehr Kindern wird die Chance auf Bildung
und Zukunft verwehrt", 10.8.2004, unter
http://www.dksb.de/cgi-bin/presse_detail.pl?id=44.
Die 1,5 Millionen wären schon mehr als skandalös, aber die Zahl von 2,5
Millionen ist viel wahrscheinlicher, wenn man bedenkt, dass selbst das
Familienministerium schon für 2004 von ca. 1,5 Millionen Kindern auf
Sozialhilfeniveau
spricht und eine Reduzierung um lediglich 150.000 Kindern durch einen
PR-wirksamen "Kinderzuschlag"
zur Vermeidung des Arbeitslosengeldes II in Aussicht stellt, natürlich
ohne wirklich von der drastischen Erhöhung der Kinderarmut durch das
Arbeitslosengeld II zu sprechen;
* sh. dazu die Pressemitteilung von Ministerin Renate Schmidt:
"Armutsrisiken von Familien und Kindern zielgerichtet bekämpfen",
10.12.2004, unter
http://www.bmfsfj.de/Kategorien/Presse/pressemitteilungen,did=22524.html.
* Sh. dagegen FAZ: "Die
ärmsten Armen
- ein vergleichendes Projekt über Kinder in Not",
faz.net, 16.9.2004, wonach die zugrunde liegende umfangreiche,
"fleißige" und angeblich viel zu
aufwendige Studie von Prof. Christoph Butterwegge et al.
vor allem aus linker Übertreibung
besteht, wenn man sich einmal die Kinderarmut in der Dritten Welt oder
in Deutschland gleich nach dem zweiten Weltkrieg anschaut
(Stand 4.12.2005).
Wenn man Professor Butterwegge aus seinen
Medien-Beiträgen kennt, wird man hier leicht an den Niveauunterschied
der Kuschelwelt-Beiträge zu Friedhelm Hengsbach erinnert (sh.
Fußnote 7), sowohl in geistiger als auch in
menschlicher Hinsicht.
Das Problem der Kinderarmut fängt für die FAZ natürlich gleich mit der
"Definition" der "Armut" an und hört dort anscheinend auch auf, wie ja
auch beim Dumping das
Problem einfach wegdefiniert
wird .
[66] Die Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen für bestimmte Gruppen wäre wohl durchaus akzeptabel gewesen, aber in der hier beschriebenen Form mit drastischen Kürzungen, insbesondere gegenüber älteren, selbst bei halber Arbeitslosenquote kaum noch vermittelbaren Arbeitslosen wurde auf Druck der "Christlichen" gegen einige rotgrüne Opponenten in der Regierung und letztlich mit Hilfe der übrigen rosa-gilben Regierungsmitglieder offenbar auf Druck der Parteispitzen durchgesetzt; sh. dazu Jörg Michel: "Koalition – Rot-grüne Mehrheit wackelt", Berliner Zeitung, 17.12.2003 (Stand 4.12.2005). Unter den grünen Opponenten befanden sich demnach Christian Ströbele und zwei ostdeutsche Parteimitglieder. Bei der SPD waren u.a. Ottmar Schreiner und Horst Schmidbauer entschieden dagegen, aber auch Sigrid Skarpelis-Sperk, Klaus Barthel und etliche andere SPD-Abgeordnete haben ihr Nein nicht ausgeschlossen.
Für die Christen sprachen Roland Koch und Markus Söder:
"Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) forderte unterdessen den Rücktritt Schröders, sollte es nicht für eine eigene rot-grüne Mehrheit reichen. Ein Kanzler, ’der in schwierigen Fragen nicht mehr in der Lage ist, für seine eigene Mehrheit zu sorgen, muss sich fragen, ob er noch im Amt bleiben kann’, sagte Koch der Passauer Neuen Presse. Ähnlich äußerte sich auch CSU-Generalsekretär Markus Söder" (ebd.).
[67] Genauer: "unter Branchenniveau". Sh. "Hartz IV
von A bis Z", NDR Fernsehen, 23.08.2004, wiedergefunden mit dem Titel unter
http://www3.ndr.de/ndrtv_pages_std/0,3147,OID755284,00.html (Stand
17.1.2005),
ursprünglich gesucht
mit ["hartz IV" tarif* 30 "prozent unter"] bei
altavista.de, wegen der vielen möglichen Endungen von "tarif*" und wegen
der erwarteten Ergebnis-Häufigkeit: Die 244 Fundstellen reichten
hier aus, da eine weitere Einschränkung nicht erforderlich war.
[68] Sh. "Alles über ‚Hartz IV’ – 345 Euro pro
Monat", n-tv.de, 2.7.2004, unter
http://www.n-tv.de/5259663.html (Stand 8.09.2004), mit einem
Foto des Ministers beim Fegen.
Von der Bundesanstalt für Arbeit hört man,
dass man einen Klavierspieler oder einen Ex-Manager nicht als Maurer
vermitteln wolle, weil sie sonst ihre beruflichen Fähigkeiten verlören.
Aber der Ex-Manager wird im fortgeschrittenen Alter bei der
gegenwärtigen Arbeitslosenquote wohl ohnehin keine Anstellung mehr als
Manager finden.
[69] Genau waren es
345 Euro für die alten und 331 Euro für die neuen Bundesländer. Näheres
war zu finden bei bundesregierung.de: "Arbeitslosengeld II – Wer? Wieviel?", unter
"Arbeitslosengeld-II-Hartz-IV"
(inzwischen toter Weblink - Stand 4.12.05).
Darin war auch das "Sozialgeld" definiert: "Erwerbsfähige
Hilfebedürftige erhalten das Arbeitslosengeld II; nicht erwerbsfähige
Familienangehörige und Partner, die mit dem Betroffenen zusammenleben,
so genanntes Sozialgeld. Die Leistungen entsprechen in der Regel dem
Niveau der Sozialhilfe."
Sh. auch bei
dgb.de: "Arbeitslosenhilfe: Was kommt danach? – August 2004", unter
http://www.dgb.de/themen/hartz/alg_ii/#02. Dort findet man auch
Angaben zu den [30 Prozent] durch Weiterklicken auf die Seite
http://www.dgb.de/themen/hartz/alg_ii/#12.
Zur weiteren Recherche nach diesem
erwartungsgemäß "modernen" Gesetz findet man seinen schönen bzw.
geschönten Namen beim mdr.de: "Viertes Gesetz für moderne
Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" in dem MDR-Beitrag: "Hartz IV. Was ist
Arbeitslosengeld II", unter
http://www.mdr.de/nachrichten/reformen/1469219.html.
Sh. auch "Barbara Dribbusch und Heide
Oestreich: "Sozialhilfe für alle", taz.de, 15.10.2003, unter
http://www.taz.de/pt/2003/10/15/a0152.nf/text (Stand 26.08.2004).
[71] Sh. z.B. Thomas Waldner: "Sozialstaat – Zwischen Gebot und Gegensatz", zdf.de, 18.2.2003, unter http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,2034479,00.html (Stand 29.09.2004).
[72] Um diese Bestimmung zu recherchieren, ohne sich auf Schönrederei zu verlassen, muss man zunächst den Namen des Gesetzes herausfinden. Diesen Namen würde man kaum für möglich halten, wenn man nicht wüsste, wie "modern" und marketingbewusst die Gesetzesmacher sind. Er lautet: "Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt". Die entsprechende Bestimmung hat folgenden Wortlaut:
"§ 10 Zumutbarkeit: (1) Dem erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass … 2. die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt, …";
sh. Bundesgesetzblatt Jahrgang 2003 Teil I Nr. 66, ausgegeben 29.12.03, Seite 2958, zu erreichen über http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html, gefunden u.a. mit Hilfe von Wikipedia: "Hartz-Konzept", unter http://de.wikipedia.org/wiki/Hartz_IV (besucht 4.12.2005).
[74] Sh. "Immer mehr Kinder und Jugendliche leben
in Armut – Dies zeigt nach der endgültige Entwurf für den Armuts- und
Reichtumsbericht der Bundesregierung", welt.de, 23.12.2004, mit dem Foto
des schlafenden Ministers unter
http://www.welt.de/data/2004/12/23/379450.html (Stand 23.12.2004).
Während der Schläfer hier im ersten Abschnitt zum
Minister befördert wird, erweckt DIE WELT mit ihrer Bildlegende
(offenbar aus Tendenz) für den flüchtigen Leser tatsächlich den
Eindruck, als ob der "arme" Parkbank-Schläfer typischerweise 938 Euro
zur Verfügung hätte. Dies verstößt gegen Ziffer 2, Richtlinie 2.2 des
Pressekodex, wonach solche falschen Eindrücke zu vermeiden sind; sh.
unter
http://www.truemedia.de/ (Stand 31.12.2004).
[75]
Richtig am Eigenlob der Bundesregierung im vorstehenden Artikel ist,
dass sie durch das Gesetz über eine "bedarfsorientierte Grundsicherung" im
Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) mit Wirkung ab 1.1.2003 auch
einmal etwas Positives geleistet und die Sozialhilfe für Rentner in
gewissem Maße umfunktioniert hat, allerdings auf
extrem niedrigem Niveau, außerdem - wie so oft - recht
dilettantisch und weitgehend zu Lasten der Kommunen; sh. die juristische
Webseite lysan.de, unter
http://www.lysan.de/Grundsicherung.html, und die Kritik des
Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin: "Das Gesetz über eine
"bedarfsorientierte Grundsicherung" muss nachgebessert werden – erhebliche
Mehrbelastungen bei den Kommunen",
DStGB, PM Nr. 23, 19.04.2002
(Stand 5.12.2005), und dort unter "Archiv 2002" mit dem Suchwort
[grundsicherung].
Mit dem „Entwurf des
Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom
19. Mai 2008“ zum „3.
Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Lebenslagen in
Deutschland“ wird die Armutsrisikoschwelle nicht mehr mit 938 Euro,
sondern mit 781 Euro angegeben (sh.
"Armutszeugnis für die Regierung", taz.de,
19.5.2008). Dabei ist vor allem
folgende Fußnote 32 auf Seite 21 des Berichtes zu berücksichtigen:
32 Im zweiten Armuts- und Reichtumsbericht betrug die auf Basis EVS ermittelte Armutsrisikoschwelle 938 Euro. Die hiernach mit 781 Euro um fasst 160 Euro niedrigere Armutsrisikoschwelle ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass bei der EVS der Mietwert des selbstgenutzten Wohneigentums als Einkommenskomponente berücksichtigt wird und bei EU-SILC nicht. Dies ist bei EU-SILC erst für die Zukunft vorgesehen.
Abgesehen von den Diskussionen zur tendenziellen Schönfärberei dieses Berichtes sollte man also geraden diesen Unterschied in der Berechnungsbasis beachten.
[77] Die
fragliche "Armutsrisikogrenze" von 938 Euro findet man in dem
"2. Armuts- und Reichtumsbericht 2004/2005" der Bundesregierung,
S. XXI, in Verbindung mit der nachvollziehbaren Definition des
"bedarfsgewichteten Nettoäquivalenzeinkommens" und der problematischen
Bestimmung seines Mittelwertes, so dass auch die Definition der
"Armutsrisikogrenze – Armutsrisikoquote" schwer nachvollziehbar ist. Arm
ist nach dieser an sich plausiblen EU-Definition der relativen
Armut, wessen "’bedarfsgewichtetes Nettoäquivalenzeinkommen’ weniger als
60% des Mittelwerts (Medians) aller Haushalte beträgt"; sh. unter
http://www.sozialpolitik-aktuell.de/docs/Lebenslagen%20in%20Deutschland_Bericht.pdf,
herunterzuladen unter
http://www.sozialpolitik-aktuell.de. Den (ersten) "Armuts- und
Reichtumsbericht 2001" kann man dort ebenfalls herunterladen.
Zum Äquivalenzeinkommen sh. auch Karin Winqvist: "Frauen und Männer nach
dem Eintritt in den Ruhestand", in: "Statistik kurz gefasst – Thema 3,
21/2002", S. 7, unter
http://www.eds-destatis.de/de/downloads/sif/nk_02_21.pdf mit dem
Zitat:
"Das Äquivalenzeinkommen wird aufgrund des Haushaltseinkommens berechnet. Letzteres wird durch die Zahl der in dem Haushalt lebenden Personen geteilt, wobei jedes Haushaltsmitglied entsprechend der sog. geänderten OECD-Skala gewichtet wird (dem Haushaltsvorstand bzw. der Referenzperson wird ein Gewicht von 1,0, den übrigen im dem Haushalt lebenden Erwachsenen von 0,5 und jedem Kind ein Gewicht von 0,3 zugemessen).
Das auf diese Weise errechnete Durchschnittseinkommen des Haushalts wird sodann allen Haushaltsmitgliedern zugerechnet";
Hervorhebung vom Verfasser.
Die
Problematik des durchschnittlichen Äquivalenzeinkommens wird auch
deutlich, wenn man sich folgende Tabelle mit sehr unterschiedlichen
durchschnittlichen Nettoeinkommen je Verbrauchereinheit
anschaut:
"Nettoeinkommen nach Haushaltsgruppen – DM je Verbrauchereinheit (Neue
OECD-Skala)" in: "Nettoeinkommen und Zahl der Haushalte nach
Haushaltsgruppen – 1991 bis 2000 – Je Haushalt, Haushaltsmitglied und
Verbrauchereinheit", Statistisches Bundesamt (Herausgeber), 12/2001, S.
12 f., unter
http://www.destatis.de/presse/deutsch/pm2001/Nettoeinkommen.pdf.
Zur Definition der "Verbrauchereinheit" mit anderen
Äquivalenzziffern sh. DIW Wochenbericht des DIW, Berlin, 32/02,
unter
http://www.diw.de/deutsch/produkte/publikationen/wochenberichte/docs/02-32-1.html.
Dort heißt es:
"Die durch die Summe der Äquivalenzziffern oder ’Verbrauchereinheiten’ dividierten verfügbaren Haushaltsnettoeinkommen je Jahr (Äquivalenzeinkommen) werden auch als ’bedarfsgewichtete Einkommen’ oder ’Einkommen je Verbrauchereinheit’ bezeichnet."
Bei http://news.google.de fand man am 24.12.2004 etliche Artikel mit [938 armutsgrenze]; aber mit [äquivalenzeinkommen] waren nur Schweizer Artikel zu finden, z.B. z.B. "Haushalte mit etwas weniger Geld", NZZ Online, 23.11.2004, unter http://www.nzz.ch/2004/11/23/il/page-newzzE1VTIA5P-12.html (Stand 25.12.2004), wo eine gewisse Vorstellung von dem Begriff vermittelt wird.
[78] Zu "working poor” sh. hier Fußnote 25. - "Idle rich" = "müßige Reiche ". Beides zu finden auch bei Google mit ["working poor" "idle rich"].
[79] Sh. "Zweischneidige ‚’Minijobs’ – Normale Jobs verdrängt", n-tv.de, 5.12.2004, unter http://www.n-tv.de/5458289.html, und "Gewerkschaften fordern Abschaffung der Minijobs", Deutschlandfunk, 5.12.2004, unter http://www.dradio.de/aktuell/327566/ (Stand 6.12.2004). DGB-Chef Michael Sommer spricht von "Drehtüreffekten".
[80] Teilweise wohl auch durch eine bewusst "ansiedlungsfreundliche" Steuerprüfungs-Praxis je nach Bundesland, z.B. durch besonders lange Prüfungsintervalle. Sh. zu diesen laxen Außenprüfungen bei Einkommensmillionären auch: "Rechnungshof - Finanzämter verschonen Millionäre" stern.de, 14.11.06. Dort heißt es zum Rechnungshofsbericht:
Wie aus dem Jahresbericht hervorgeht, prüft der Fiskus im Schnitt jährlich nur 15 Prozent der Einkunftsmillionäre. Dabei gebe es erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern. Eine konsequentere Prüfung sei "allemal lohnend", sagte Rechnungshof-Präsident Dieter Engels. Er verwies darauf, dass jede Sonderprüfung Mehreinnahmen von durchschnittlich 135.000 Euro ergeben habe.
[81] Sh. hier "Wer kümmert sich um das Elend in der Dritten Welt".
[82] Sh. Anke Schwarzer: "Hilfe zur Selbsthilfe – Deutsche Gelder für den Trikont kommen vor allem der deutschen Wirtschaft zugute", JungleWorld, 26.1.2000, unter http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2000/05/11b.htm (Stand 27.09.2004).
[83] Sh. hier unter "Tobin-Steuer" im Abschnitt "Wer kümmert sich um das Elend in der Dritten Welt". - Die ungestrafte Verschwendung öffentlicher Mittel (suche bei Google mit [schwarzbuch milliarden]) ist zwar nicht unbedingt ein Teil der Umverteilung nach oben. Sie ist aber ebenso zu beachten wie die milliardenfachen Lobby-Profite im Gesundheitswesen.
[84] Norbert Blüm: "Außenansicht – Die Anpassung
der Bischöfe an den Zeitgeist", Süddeutsche Zeitung, 5.1.2004, gefunden
mit
http://www.sozialraeuber.de/verlinktedokus/2004/a-b-c/AussenansichtBluem110104.rtf;
Quelle ("Süddeutsche") gefunden unter
http://www.attac-lokal.de/aussenansicht%20bluem.htm durch Eingabe
von [außenansicht bischöfe blüm zeitgeist]. - "Impulstext"
gefunden als Download unter
http://www.eo-bamberg.de/eob/opencms/information/themen/sozial_neu_denken.html
(Stand 15.8.2004).
Nach seinem heutigen Engagement könnte man
Blüm doch einiges aus seinen früheren Zeiten als wortgewaltiger
christlich-sozialer Überzeugungstäter nachsehen. Blüm wendet sich hier –
wie auch Hengsbach – dagegen, dass die katholischen Bischöfe - nach
ihrem hehren gemeinsamen "Sozialwort" mit den evangelischen Bischöfen
von 1997 - wieder einmal ihren Einfluss für die Umverteilung nach oben
genutzt haben (sh. Zitat von Hengsbach weiter unten).
[85] zitiert nach dol2day.com, unter http://www.dol2day.com/index.php3?position=1700&pid=4416 (Stand 14.12.2004).
[86] Sh. "Hartz-IV-Erfolge erst ab 2006", n24.de, 12.7.2004, unter http://www.n24.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/index.php/a2004071211110825891, mit Bezugnahme auf den entsprechenden Gedulds-Appell des DIW-Präsidenten Klaus Zimmermann. Allerdings ist die Stimmung im DIW jetzt anscheinend sowieso eine andere als zu Zeiten des früheren DIW-Konjunkturabteilungs-Leiters Heiner Flassbeck, der 1999 zu Oskar Lafontaine ins Bundesfinanzministerium wechselte. Sh. zur Verabschiedung seines Nachfolgers Gustav Horn: "Krach im DIW – Zimmermann feuert Horn nach einem Schlechtachten von Burda", unter http://berlinews.de/archiv-2004/2264.shtml (Stand 17.01.2005).
[87] Sh. dazu das EU-Informationssystem Missoc,
unter
http://europa.eu.int/comm/employment_social/missoc/2003/dk_part10_de.htm
(Stand 15.8.2004), wiedergefunden mit langer Ladezeit über die Seite
http://europa.eu.int/comm/employment_social/missoc/index_de.html
(Stand 17.1.2005).
Der CSU-Generalsekretär Markus Söder und
andere Neoliberale erwecken dagegen den Eindruck, dass das
Arbeitslosengeld in Dänemark innerhalb des ersten Jahres von 90% auf 10%
abgesenkt wird:
"Schauen Sie Dänemark an, ein Beispiel: Dort sinkt das Arbeitslosengeld innerhalb von einem Jahr unheimlich schnell runter, und zwar beginnt es im ersten Monat mit 90 Prozent und geht dann runter auf zehn Prozent des letzten Einkommens. Also eine ganz andere Situation. Folge davon: Mehr Arbeit",
laut Interview von Stephan Detjen mit Söder: "CSU: Hartz-Gesetze gehen nicht weit genug" vom 4.7.2004 im Deutschlandfunk, unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/282450/ (Stand 15.8.2004).
[89] Hier wird absichtlich die Bezeichnung "Lohnzusatzkosten" anstelle von "Lohnnebenkosten" verwendet, weil in diesem Punkt bewusst aus Arbeitgebersicht argumentiert werden soll, denn die Schaffung von Arbeitsplätzen hat absoluten Vorrang gegenüber der Steuersenkung für Bestverdiener. Diese können trotzdem davon auch profitieren, indem der "Kuchen größer" wird, was sie ja auch immer als Argument für die Konjunkturbelebung durch Senkung ihrer Steuern anführen.
[91] Sh. "Der Wurm ist in der Bundesagentur für Arbeit", saar-echo.de, 17.10.2004, unter http://www.saar-echo.de/news.php?news_ID=14755 (Stand 17.10.2004).
[92] Sh. Mira Gajevic: "Hartz-Reform ist wirkungslos", Berliner Zeitung, 16.10.2004 (Stand 5.12.2005).
[94] Isolde Kunkel-Weber, "ver.di Vorstandsmitglied, über Anglizismen im Hartz–Bericht in ver.di News vom 12.8.2002", unter http://www.vds-ev.de/literatur/promisprueche.php (Stand 15.8.2004). Solches Sprachpanscherei greift überall so sehr um sich, dass selbst der Resistente manchmal davon erfasst wird. Auch ver.di ist nicht ganz gegen das Denglisch gefeit und putzt sich mit "Njuhs" heraus.
[95] Aus:
Stephan Kaufmann und Brigitte Fehrle: "Wowereit: Nie unter der PDS –
Berlins Regierungschef lehnt Rot-Rot mit SPD als Juniorpartner ab",
Berliner Zeitung, 23.08.2004.
Sh. auch das
vollständige Interview von Stephan Kaufmann mit Peter
Bofinger: "Bypass für Asthmakranken", Berliner Zeitung, 23.08.2004,
unter
(Stand 5.12.2005).
Peter Bofinger wurde "auf Vorschlag der Bundesregierung … für die Amtsperiode vom 1. März 2004 bis zum 28. Februar 2009 in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berufen", laut Pressemitteilung bmwa.de, 10.2.2004, unter http://www.bmwa.bund.de/Navigation/root,did=29182.html.
Tatsächlich wurde er aber doch wohl "auf Vorschlag der Gewerkschaften" berufen, die einen der fünf Weisen vorschlagen können. So war es auch beim Vorgänger Bofingers, dem ähnlich orientierter Jürgen Kromphardt, der gewiss kompetent, aber vielleicht eher "pflegeleicht" war; sh. Klaus-Peter Schmid: "Sachverständigenrat: Der allerletzte Keynesianer", DIE ZEIT, 11/2004, unter http://www.zeit.de/2004/11/Keynesianer.
Entsprechend abweisend reagierte DIE WELT auf Bofinger:
"Mit der Berufung des auf Geld- und Währungsfragen spezialisierten Peter Bofinger haben die Gewerkschaften jüngst eine Chance verpasst und dem Rat keinen guten Dienst erwiesen. Ideologisch mag der gläubige Kreislauftheoretiker den Gewerkschaften in den Kram passen, aber Adressat der Politikberatung bleibt die Bundesregierung",
aus: "Wider das
Proporzdenken", DIE WELT, 3.3.2004, dort zu finden im Archiv.
Peter Bofinger war
im April 2004 neben Axel Weber auch als Bundesbankpräsident im Gespräch.
Dazu heißt es bei zdf.de:
"Peter Bofinger, der Wirtschaftsweise und Würzburger Finanzexperte, hätte laut Oskar Lafontaine eine solche [erfolgreiche] Geldpolitik machen können. ‚Aber dazu habe ich heute in der Süddeutschen gelesen, dass er nicht genommen wurde, weil es sonst geheißen hätte, Lafontaine kommt zurück.’"
aus: "Der ‚Einmischer’ sollte nicht zurückkommen – Oskar Lafontaine zu Gast bei Johannes B. Kerner", zdf.de, 23.04.2004, mit Video, unter http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,2121409,00.html (Stand 23.08.2004), Klammerzusatz vom Verfasser.
[96] Interview Hannes Koch und Beate Willms: "Noch
mehr sparen wäre Unsinn", taz.de, 17.3.2004, unter
http://www.taz.de/pt/2004/03/17/a0157.nf/text (gefunden am
4.09.2004). Fettdruck vom Verfasser. Aus dem Interview sind hier nur
einige Antworten zitiert. Man sollte auch die Fragen lesen. (Hier wird
weiter unten noch erläutert, wie eine dauerhafte Verminderung der
Arbeitslosigkeit auf dänisches oder schwedisches Niveau auch vorstellbar
ist. Die Maßnahmen erfordern eine gewisse Anlaufzeit. Schuldenprogramme
sind aber nur nötig in Höhe der Gelder, die bisher durch die
Steuerreform verschenkt wurden.)
Bei der Beurteilung der
Bürgerversicherung ist es allerdings schwer, Bofingers Vertrauen
zu den Neoliberalen im Hinblick auf einen angemessenen sozialen
Ausgleich für das Solidarsystem nachzuvollziehen. Die Lohnzusatzkosten
kann man auch durch direkte Bundeszuschüsse von 42% auf 28% bzw. von 21%
auf 14% senken. Das Problem der Beitragsäquivalenz lässt sich mit einer
systemfremden Einheits-Kopfprämie im Gesundheitswesen ebenso wenig lösen
wie mit einer nur scheinbaren Beitragsäquivalenz bei den
zweckentfremdeten Rententöpfen (sh. hier
Fußnote 60).
[98] Sh oben bei Fußnote 47.
[99] Damit soll nicht bestritten werden, dass sich
auch Juristen die erforderlichen Kenntnisse sowie das ökonomische und
vielleicht sogar das soziale Denken aneignen können, wenn sie es nicht
schon besitzen. Man kann auch nicht sagen, dass die Ökonomen durch ihr
Standard-Studium etwas mitbekommen vom sozialen, sozialstaatlichen oder
ethischen Denken. Das ist normalerweise keine Zielvorgabe. Deshalb sind
sie normalerweise nicht als Berater in einem Sozialstaat geeignet,
wenn sie keine entsprechende Vororientierung haben. Im Gegensatz zu den
USA findet man in Deutschland kaum ein solches Engagement der Ökonomen.
Aber bei Juristen zeigt sich die mangelnde
ökonomische und soziale Ausrichtung (typischerweise?) nicht nur
in den Umverteilungsgesetzen von Gerhard Schröder oder der
Bierdeckelaktion von Friedrich Merz, sondern sehr
deutlich auch, wenn sie sich in rein juristischer Ausrichtung
gegen "Lenkungssteuern", für den umverteilungs-wirksamen
"Halbteilungsgrundsatz", aber andererseits wieder für ein angebliches
"Gerechtigkeitssystem" aussprechen. Vielleicht hat ihm diese Art der
"Gerechtigkeit" den Vorsitz in der Päpstlichen Akademie der
Sozialwissenschaften eingebracht (ebd.).
[100] Sh. den schockierenden Artikel von Shannon Jones und Patrick Martin: "US Senate approves record tax cut for the wealthy”, wsws.org, 25.5.2001, unter http://www.wsws.org/articles/2001/may2001/tax-m25.shtml (Stand 7.11.2004). Knapp ein Jahr vorher hatte es - noch unter der Präsidentschaft Clintons - bereits im republikanisch dominierten Repräsentantenhaus 65 demokratische Überläufer zur Abschaffung der Erbschaftsteuer gegeben; sh. dazu Patrick Martin: "US House votes to eliminate inheritance tax", wsws.org, 13.6.2000, unter http://www.wsws.org/articles/2000/jun2000/tax-j13.shtml, ggf. zu übersetzen nach den Hinweisen hier in Fußnote 9. Die Erbschaftsteuer wird schrittweise innerhalb von 10 Jahren abgeschafft. Danach soll neu darüber beschlossen werden.
Mit ihrem Vorstoß zur völligen Abschaffung der Erbschaftsteuer sind Bushs Republikaner jedoch an einer knappen Mehrheit der Demokraten im Senat gescheitert (sh. "Erbschaftsteuer bleibt - Republikaner gescheitert", spiegel.de, 9.6.2006).
In Deutschland sind die "Christlichen" mit dieser Abschaffung an der SPD gescheitert (sh. "Erbschaftsteuer bleibt", spiegel.de, 17.4.2008). Sie haben jedoch etliche Privilegien für ihrer Kundschaft von Multimillionären und Milliardären durchgesetzt.
[102] Sh. das Deutschlandfund-Interview mit Heiner Geißler: "Geißler kritisiert Gesundheitskompromiss der Union", Deutschlandfunk, 21.11.2004, unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/323305/ (Stand 22.11.2004).
[104] Sh. das Jahresgutachten 2004/05, Erstes Kapitel: Zusammenfassung – Erfolge im Ausland – Herausforderungen im Inland, S. 21, noch Ziffer 35, unter http://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/gutacht/04_i.pdf, mit der Freibrief-Formulierung:
"Sollten nur Steuererhöhungen in Frage kommen, könnte die Finanzierung über eine Erhöhung des Normalsatzes der Umsatzsteuer oder durch eine proportionale Einkommensteuer (gleichbedeutend mit einer Parallelverschiebung des Einkommensteuertarifs) erfolgen. Die Umsatzsteuerfinanzierung ist aus Effizienzgesichtspunkten die bessere Alternative, hinsichtlich der Verteilungswirkungen der Einkommensteuerfinanzierung aber unterlegen."
Durch
den Klammerzusatz macht man deutlich, dass der Kleinverdiener ebenso
viele Prozentpunkte an Einkommensteuer zusätzlich bezahlen soll wie man
selbst und dass die steilere Progression weiterhin nur in dem unteren
Lohnbereich von 7.665 Euro bis 12.739 Euro gelten soll (sh. die Wirkung
einer Parallelverschiebung z.B. bei der Kurve "Grafische
Darstellungen...,
a.a.O.,
Blatt 4).
Bofingers Minderheitsvotum zu diesem Gutachten
bezieht sich nur auf die konjunkturell notwendige
Anpassung der Löhne entsprechend dem Produktivitätsfortschritt,
womit auch die Gewerkschaftsforderungen berücksichtigt werden, und
auf die konjunkturpolitisch notwendige Neufassung des
Maastricht-Verschuldungskriteriums (sh. dazu hier
bei Fußnote 47).
Gegen
den vorstehenden Alternativvorschlag einer Umsatzsteuererhöhung (womit
GilbRosa oder ihre Nachfolger noch weiter umverteilen könnten) hat
vielleicht seine Widerstandskraft in der Auseinandersetzung des Neuen
mit dem gesamten Korps nicht mehr gereicht.
Die höherer Mehrwertsteuersätze wird in
Dänemark
mit Spitzensteuersätzen von fast 60% bei höheren Sozialleistungen und
Wegfall der Sozialbeiträge kombiniert.
[105] Sh. Nikolaus Piper: "Die Weisen aus dem Sorgenland - Wie die Professoren-WG aus dem zwölften Stock des Statistischen Bundesamts das dicke Buch erstellt, das den Deutschen zeigt, wo es langgeht.", sueddeutsche.de, 15.11.2004, unter http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/29/42986/print.html (Stand 3.11.2004).
[106] Sh. Gebrüder Grimm: Der Geist im Glas, Projekt Gutenberg, unter http://gutenberg.spiegel.de/grimm/maerchen/geistgls.htm (Stand 3.11.2004), sehr lesenswert !
[107] Sh. Fußnote 105, vorletzter Absatz des zitierten Artikels aus der Süddeutschen mit dem Hinweis auf die "neokeynesianischen Gedanken".
[109] Sh. "Friedrich Engels", wikipedia.org, http://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Engels (Stand 22.11.2004).
[110] Zur wundersamen Verwandlung der Grünlichen in eine Partei der Besserverdiener schreibt DER SPIEGEL:
"Das ergeben repräsentative Umfragen bei Wählern beider Parteien, die der Mainzer Wahlforscher Jürgen Falter ausgewertet hat. Demnach lag im Jahr 2002 das mittlere Einkommen bei den Grünen zwischen monatlich 1750 Euro und 2000 Euro, bei den Freidemokraten lediglich zwischen 1500 und 1750 Euro. Auch unter den Spitzenverdienern haben die Grünen die Westerwelle-Truppe inzwischen überholt: Jeder Vierte verfügt monatlich über ein Netto-Haushaltseinkommen in Höhe von mindestens 3000 Euro, bei den Liberalen sind es nur 23 Prozent. Falter: ’Das belegt, dass den Grünen der Marsch durch die Institutionen hervorragend gelungen ist’",
spiegel.de:
"Grüne lösen FDP als Partei der Besserverdiener ab", 14.8.2004,
unter
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,313262,00.html (Stand
23.09.2004), Kursiv vom Verfasser.
Am 26.8.2004gab es
dazu die Entwarnung: "FDP-Anhänger doch Besserverdiener", Berliner
Zeitung, 26.8.2004, unter
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/0826/politik/0161/index.html.
Die Meldung lautet:
"Die FDP ist doch noch die Partei der Besserverdienenden. Das belegt eine neue Studie des Forsa-Instituts. Die Anhänger der Liberalen verfügen im Schnitt über ein Haushaltsnettoeinkommen von 2 745 Euro und liegen damit vor denen der Grünen (2 620 Euro), die kürzlich vom Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter zur neuen Partei der Besserverdienenden ernannt wurden."
Diese Ergebnisse
weichen nicht stärker voneinander ab als die Wahlprognosen.
GrünGelb sollten sich den gilbenen Pokal teilen. Letztlich kommt
es für eine Partei der Besserverdiener bei ihrem Spagat immer darauf an, wie viele
eingeseifte Normal- oder Kleinverdiener sie für sich einspannen kann,
denn damit kann sie das durchschnittliche Haushaltseinkommen der
Wählerschaft erheblich senken und die Stimmenzahl erheblich erhöhen.
Hinzu kommt, dass
man mit einem monatlichen Netto-Haushaltseinkommen von 3000 Euro häufig
noch selbst eingeseift ist,
denn auch in diesem Bereich wird man wegen des sozialen Kahlschlags in
vielen Fällen kaum einen Cent von der Umverteilung nach oben haben (z.B.
wegen Rentenkürzungen, Ökosteuer auf Energiekosten, teurer
Kinderbetreuung, Bildungs-, Pflege- und Kulturnotstand, Studiengebühren,
Selbstbeteiligung im Gesundheitswesen, Streichung der Eigenheimzulage
von 32.720 € gegenüber 2002 für 4-Personen-Haushalt etc.).
Es bleibt dann
nur die zweifelhafte Genugtuung einer relativen
Besserstellung gegenüber den wirklich Geschröpften.
Die Suche nach der Bezeichnung ["Öko-FDP"] bei Google zeigt, dass sie hier nicht erfunden wurde, sondern dass es schon 102 Fundstellen gab (Stand 26.9.2004).
[111] Zum Gilb mit den Eumeln sh diese Stichworte in "Werbung" bei Wikipedia.org, unter http://de.wikipedia.org/wiki/Werbung (Stand 17.10.2004).
[112] Peter Schwarz: "Saarländische Landtagswahl – SPD im freien Fall", World Socialist Web Site, 7.9.2004, unter http://www.wsws.org/de/2004/sep2004/saar-s07.shtml (Stand 15.09.2004).
[113] Friedrich Merz Mitglied des Bundestages, finanzpolitischer Sprecher der CDU: "Ein modernes Einkommensteuerrecht für Deutschland, Zehn Leitsätze für eine radikale Vereinfachung und eine grundlegende Reform des deutschen Einkommensteuersystems", Berlin, 3.1.2003, S. 22, unter http://www2.friedrich-merz.de/www/downloads/Ursprungskonzept_merz.pdf (Stand 15.8.2004). Ursprünglich wohl gefunden über das kostenpflichtige Archiv von handelsblatt.com. Jetzt wiedergefunden bei Google mit dem Zitatauszug ["berücksichtigung des grundfreibetrages das existenzminimum"], im Folgenden zitiert als Friedrich Merz: "Zehn Leitsätze".
[114] Sh. bei Google mit [einkommensteuer bierdeckel].
[115] Sh. taz-Artikel von Ulrike Hermann: "Guidissimo!!!!!!",13.5.2002, unter http://www.taz.de/pt/2002/05/13/a0105.nf/text, und Markus Klein/Thomas Heinze: Die Wähler der Partei der zweiten Wahl: Die Entwicklung der Wählerschaft der Freien Demokratischen Partei Deutschlands zwischen 1949 und 1996 – eine empirische Analyse, in: ZA-Information Nr. 44 vom Mai 1999 der Uni Köln, Seite 12 (von 192 PDF-Seiten!), mit längerer Ladezeit unter http://www.za.uni-koeln.de/publications/pdf/za_info/ZA-Info-44.pdf (Stand 15.8.2004).
[116] So der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle mit völlig überzeugendem Pathos (jedenfalls dann, wenn man vor allem auf den Tonfall und nicht auf den Inhalt seiner Worte achtet) am 17.1.2004 in einer Rede zum Europa-Wahlkampf und zur Forderung nach weiteren Steuersenkungen für sich und seine Kundschaft. Dies forderte er natürlich wieder nur im Interesse des Gemeinwohls, weil Deutschland sich einen Verzicht auf weitere Steuersenkungen nicht "leisten" könne.
[117] Sh. den FDP-Beschluss "Liberale Gemeindefinanzreform" zu ihrem Parteitag vom 16. bis 18. Mai 2003, wonach darüber hinaus auch noch die 35% "bei Inkrafttreten der liberalen Gemeindefinanzreform zur Kompensation der Kommunalsteuer … entsprechend abgesenkt" werden sollen (Stand 7.12.2005).
[119] zu finden bei zdf.de, 20.7.2004, unter
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/22/0,1872,2146454,00.html; nach den
Berechnungen des Gesundheits-Ökonomen Karl Lauterbach macht das
CDU-Rürup-Modell mit einer Kopfprämie von 169 Euro und Beitragsfreiheit
für Kinder fast ein Drittel aller Haushalte zu Bittstellern.
Sh. ferner Ulrike Hinrichs, Wolfgang Kramer,
Friedrich Kurz: "Verwirrte Bürger, zerstrittene Politiker – Wer bezahlt
die Gesundheitsreform?", zdf.de, 20.7.2004, unter
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/22/0,1872,2146454,00.html
(Stand 17.01.2005).
[120] Sh. bibel-online.net, unter http://www.bibel-online.net/buch/40.matthaeus/7.html.
Die Sätze sind Teil der Bergpredigt (Matthäus 5,1 bis 7,29 – ebd.).
Zur Übersetzung sh. auch Katholisches Bibelwerk, unter http://alt.bibelwerk.de/bibel/nt/matt007.htm (Stand 4.1.2005).
[121]
Sh. "Das
verunsicherte Volk", DER SPIEGEL, 34/2004, 16.8.2004, S. 25, gegen
geringe Gebühr unter
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,313281,00.html, oder mit den
gleichen Ergebnissen in dem Artikel von Klaus-Peter Schmid: "Hartz IV –
Nur die Reichen werden reicher – Die Reformen benachteiligen die sozial
Schwachen. Es gibt immer mehr Arme, Bettler und Suppenküchen", DIE ZEIT,
12.8.2004 Nr. 34, unter
http://www.zeit.de/2004/34/E-Verteilung; SPIEGEL-Zitat eingeschoben
nach Lektüre des eindrucksvollen Artikels von Andrea Noll: "Kalter
Krieg", ZNet Deutschland, 22.8.2004, unter
http://www.zmag.de/artikel.php?id=1202&PHPSESSID=36dd3ee9d45b368a1b055fef760a1110
Stand 30.1.2005.
Sh.
ferner:
"Armutsbericht der Bundesregierung verzeichnet wachsende Unterschiede:
Reiche werden reicher, Arme ärmer", spiegel.de, 27.11.2004, unter
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,329881,00.html (Stand
4.12.2004).
[122] Sh. Interview von Klaus Harke mit Wolfgang
Wiegard: "Kaum konjunkturelle Impulse vom Steuerkompromiss",
Deutschlandfunk, 4.1.2004, unter
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/224807/ (Stand
27.09.2004).
Diese doppelte Umverteilung forderte
Wiegard (offenbar auch im Namen des SVR) noch vor Eintritt der
beiden neuen Mitglieder Peter Bofinger und Beatrice Weder di Mauro.
Also haben die SVR-Mitglieder bereits vor
Eintritt von Bofinger ihre "vorgefasste" neoliberale Meinung gehabt und
natürlich vertreten, während Bofingers gegenteilige Meinungsäußerungen
in seinem Buch von dem früheren "langjährigen SVR-Generalsekretär
Michael Hüther" wie folgt kritisiert wurden:
"Wer sich vor den Diskussionen im Rat so festlege, dem fehle die Bereitschaft zu einem ergebnisoffenen Dialog und sei ’letztlich im Rat fehl am Platz’";
sh. "Ex-Weise fürchten um Reputation des Gremiums –
Kopfschütteln über Sachverständigenrat", handelsblatt.com, 4.1.2005
(Stand 5.12.2005). Wenn das keine Beihilfe zum Mobbing ist!
Aber es steckt natürlich auch
knallharte Interessenpolitik dahinter (sh. hier auch
das Zitat zu Fußnote 130).
Dass Bofinger jedoch mehr als
"kompromissfähig" war, wurde bereits am Beispiel des Freibriefs für die
Umsatzsteuererhöhung gezeigt (sh. hier
Fußnote 104).
Der Titel von
Peter Bofingers neuem Buch lautet:
Wir sind besser als wir
glauben - Wohlstand für alle, München: Pearson Studium, 2004 (mit Leseprobe).
Wolfgang Franz dazu: "Das war quasi eine
Anti-Sachverständigenrats-Publikation"; sh. Marc Beise: "Streit der fünf
Weisen eskaliert", sueddeutsche.de, 3.1.2005, unter
http://www.sueddeutsche.de/,tt3l3/wirtschaft/artikel/470/45425/,
und die Anmerkung zu Marc Beise
hier in Fußnote 52.
Wenn sich der benebelnde Geist aus der Flasche
nicht bändigen lässt, sollte man diese teure neoliberale
Alibi-Veranstaltung besser abschaffen und von außen opponieren.
Ähnliche Forderungen – allerdings eher aus der anderen politischen
Richtung – wurden schon geäußert:
"Die Ökonomen Michael Burda und Klaus F. Zimmermann sprachen sich laut ’Tagesspiegel’ etwa dafür aus, die Unabhängigkeit des Rates aufzuheben. Der Politik sei am besten gedient sei, wenn der Kanzler selbst ein Gremium auswählen würde, das ihn direkt berät. Das sei ’sinnvoller, als die Konsenssuppe aus der Sicht von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Banken’ sagte der Berliner Ökonom Michael Burda",
sh. den bereits zitierten Artikel "Ex-Weise fürchten um Reputation des Gremiums – Kopfschütteln über Sachverständigenrat", handelsblatt.com, 4.1.2005 (Stand 5.12.2005).
[123] Laut Jahresgutachten 2002/03.
[124] Sh. "Streit unter den Weisen eskaliert",
Berliner Zeitung, 3.1.2005
(Stand 5.12.2005).
Hierzu sind nach
Fertigstellung der Fußnotenstruktur noch zwei Stellungnahmen
nachzutragen:
Der Bremer
Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel sagte dem Hamburger Abendblatt:
"Wenn
Wiegard seine Kritik kalkuliert in die Öffentlichkeit gebracht hat, ist
dies skandalös. So geht man wissenschaftlich nicht mit anderen Meinungen
um. Handelte er unkalkuliert, so war dies unverantwortlich dumm. Wiegard
hat damit die jahrzehntelange seriöse Arbeit des Sachverständigenrats
beschädigt.", abendblatt.de, 4.1.2005, unter
http://www.abendblatt.de/daten/2005/01/04/383003.html.
Auch der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle
(IWH), Ulrich Blum, stellte fest, dass sich der SVR seinen
Rechtfertigungszwang verlieren könnte, wenn sich alle Mitglieder die
Konformität festlegen ließen; sh. "Wirtschaftsweiser Bofinger bekommt
Zuspruch", netzeitung.de, 4.1.2005, unter
http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/319530.html
(Stand 10.1.2005).
Es fragt sich allerdings, ob ein "wissenschaftlicher Umgang" hier im
Grunde nicht nur Vortäuschung falscher Tatsachen wäre, wenn man sich
Wissenschaft frei von bewussten oder unbewussten persönlichen
finanziellen Interessen der Neoliberalen vorstellt.
[128] Sh. "Wirtschaftsweise fallen öffentlich
übereinander her – Wiegard will wegen Differenzen mit Bofinger nicht
mehr als Vorsitzender kandidieren", Handelsblatt, 3.1.2005,
Druck-Ausgabe, S. 3 mit Hinweis auf S. 1.
Dieser Artikel vom 3.1.2005
auf nüchternen Magen hat den Ausschlag für die vorzeitige
Veröffentlichung des ersten Abschnitts und des Nachworts gegeben.
[129] Sh. Ulrike Herrmann: "Billigsteuer auf Brot und
Zeitungen in Gefahr", taz.de, 6.1.2005, unter
http://www.taz.de/pt/2005/01/06/a0097.nf/text.ges,1, und Cornelia
Wolber: "Institut empfiehlt einheitliche Umsatzsteuer", welt.de,
6.1.2005, unter
http://www.welt.de/data/2005/01/06/384150.html (Stand 6.1.2005).
Zur Reaktion der CDU durch ihren Fraktionsvize Michael Meister sh.
"Union - Mehrwertsteuer rauf für Essen und Bücher", stern.de/Reuters,
22.6.05, unter
http://www.stern-verlag.de/politik/deutschland/542150.html?nv=ct_mt
(Stand 29.6.05).
Der Zynismus
gegenüber Kleinrentnern, Kleinverdienern und Sozialhilfeempfängern
wird von den Projektbearbeitern aus dem Institut von Wolfgang
Franz mit kaum verborgener Argumentationsnot in folgende
wohlgesetzte Präsentation gefasst:
"Die Forscher unterstreichen, daß gerade Bezieher niedrigerer Einkommen von der Ermäßigung profitieren und deshalb im Fall einer Abschaffung besonders betroffen seien. Falls die Erhöhung des Steuersatzes jedoch von einer Senkung der Lohnnebenkosten begleitet werde, seien nur noch Haushalte ohne beitrags- oder einkommensteuerpflichtiges Einkommen betroffen, argumentieren die Ökonomen" (DIE WELT, ebd.).
Aber auch die
Arbeitnehmer sind nur vorgeschoben (wie in anderen Fällen
die "Investoren"), denn wenn man wirklich nur die Arbeitnehmeranteile
senken wollte, dann bestünden nicht einmal für die mit Scheinpräzision
angegeben 0,23% Wachstum die geringsten Hoffnungen, sondern nur
Aussichten auf den endgültigen "Garaus" für die Konjunktur.
Wenn man so etwas
in den Medien als "Forschung" eines "wissenschaftlichen Instituts"
bezeichnet, entspricht das nach der Personalausstattung sicher den
Tatsachen. Aber man lässt durch Berufung auf ein
"Forschungsinstitut" die Ergebnisse zunächst als unparteiisch erscheinen.
Deshalb sollte man auch dazu schreiben, wem das Unternehmen
gehört und wie es sich finanziert. Das Land Baden Württemberg ist
offenbar der einzige Gesellschafter des Instituts; sh.
http://www.zew.de/de/daszew/organe.php3. Institutspräsident und
wissenschaftlicher Leiter ist Professor Dr. Dr. hc. mult. Wolfgang Franz
(sh.
http://www.zew.de/de/daszew/daszew.php3?mi=ZEW).
Der viel
beschworene Corporate-Governance-Kodex mit
Veröffentlichung der Bezüge von Vorständen und Aufsichtsräten sollte
auch und gerade hier gelten, damit man sich die Vorteile durch die
Steuersenkung für Besserverdiener ausrechnen kann.
Die Auftraggeber
des Instituts werden auf der Webseite aufgeführt (unter
http://www.zew.de/de/daszew/auftraggeber.php3?mi=ZEW&si=AUF), aber
an der Reihenfolge auf der Liste kann man wohl kaum deren Finanzbeitrag
und erst recht nicht deren Gewicht erkennen.
Außerdem hat die
schwarz-gelbe Regierung in Baden-Württemberg vielleicht auch noch
ein Wörtchen bei der Personalpolitik mitzureden; sh. unter
http://www.zew.de/de/daszew/organe.php3 die Besetzung des
Aufsichtsrats, wo auch der Präsident des Industrieverbandes UNICE,
Professor Jürgen Strube, vertreten ist.
Außerdem wurde
schon bemerkt, dass auch in rein staatlich finanzierten Instituten die
Interessenlage oft nicht grundsätzlich anders ist. Die Professoren in
universitätsunabhängigen Instituten sind doch wohl meistens aus rein
staatlichen Instituten hervorgegangen.
[130] Sh. noch einmal: "Ex-Weise fürchten um Reputation des Gremiums – Kopfschütteln über Sachverständigenrat", handelsblatt.com, 4.1.2005 (Stand 17.1.2005).
[131]
Der "Karstadt"-Exkurs wurde teilweise ausgelagert zu
rossaepfel-exkurse.de.
Zur Länge solcher Exkurse sh. hier die Bemerkungen
in Fußnote 60 und im Nachwort.
Die Fälle Karstadt und Opel sollen als Beispiele dienen. Sie zeigen in exemplarisch, warum die
Sozialabgaben durch Korrektur der Steuersenkung für Besserverdiener
teilweise steuerfinanziert werden sollten.
Sh. auch: "Karstadt: Keine betriebsbedingten Kündigungen", wdr.de,
14.10.2004, unter
http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/wirtschaftsbranche/karstadt/verhandlungen_041014.jhtml,
(Stand 15.10.2004), dort durch andere Artikel zum Thema ersetzt, aber
teilweise noch gespeichert unter
http://forum.tagesschau.de/archive/index.php/t-4892.html (Stand
17.01.2005).
Sh. auch Petra Wache: "Ausverkauf", Berliner Zeitung, 29.9.2004
(Stand 5.12.2005), mit Hinweis auf die "Konsumflaute" und die übrigen
Gründe, die in solchen Fällen bei Grenzanbietern normalerweise
noch hinzukommen.
Es wird natürlich immer bessere und schlechtere Manager geben. "Grenzanbieter
ist das Unternehmen, das bei einem gegebenen Preis gerade noch seine
Kosten (einschließlich kalkulatorischem Unternehmerlohn, einer
angemessenen Verzinsung des eingesetzten Eigenkapitals und des
kalkulatorischen Risikos) deckt", laut Prof. Karl Marten Barfuß,
Hochschule Bremen, "Lösungen zu den Übungsaufgaben"
(Stand 5.12.2005), gefunden mit ["grenzanbieter ist"].
Man könnte hinzufügen, dass der "gegebene Preis" normalerweise der
Marktpreis ist, dass der Grenzanbieter bei weiter fallendem Marktpreis
den Markt verlassen oder seine Kosten senken muss und dass er in diese
Situation nach erfolgreicher Gründungsphase normalerweise durch
Marktveränderungen, mangelnde Anpassung oder sonstige Fehler und
Schwächen gekommen ist, auch durch Kapitalschwäche. - Im November 2005
wurde gemeldet, dass Karstadt saniert sei. DIE WELT schrieb: "Von 25.000
Stellen hat sich der Konzern getrennt, 20.000 der Ex-Karstädter fanden
neue Jobs bei den Firmenkäufern" (sh."Karstadt
stoppt den freien Fall", welt.de, 4.11.05). Es kann hier vorläufig
nicht recherchiert werden, ob es sich bei den "neuen Jobs" um ähnlich
bezahlte Dauerarbeitsplätze handelt oder zumindest teilweise auch nur um
die Hartz-IV-Vorbereitung durch die üblichen
Beschäftigungsgesellschaften für zwölf Monate mit Bewerbungstraining.
[132]
Der "Opel"-Exkurs wurde ausgelagert nach
rossaepfel-exkurse.de.
Sh. zu den langen Exkursen die Bemerkungen hier in Fußnote 60.
Sh. auch Klaus-Peter Klingelschmitt: "Opel
minus 8.000 Stellen", taz.de, 15.10.2004, unter
http://www.taz.de/pt/2004/10/15/a0123.nf/text.ges,1, und Karl-Heinz
Büschemann: "Kommentar zur Opelkrise - Eine Lektion für Deutschland",
sueddeutsche.de, 14.10.2004, unter
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/artikel/193/41152/ (Stand
15.10.2004).
[133] Vgl. Konstantin Weckers Webseite www.wecker.de und dort seinen lesenswerten Tagebuch-Eintrag vom 20. September 2004 zur "Hessischen Sozialcharta", unter http://www.wecker.de/tagebuch.html (Stand 12.11.2004).
[134] Zitiert aus Jan Fleischhauer, New York: "Die
Macht der Steuerfundis”, DER SPIEGEL, 42/2004, 11.10.2004,
unter
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,322392,00.html (Stand
11.10.2004).
Sh. in dem Artikel
auch die Grafik zur beängstigenden Schere der Staatsschulden und
Steuereinnahmen in den USA seit Beginn der Präsidentschaft von George W.
Bush.
Der Artikel
bezieht sich auf das Buch von Daniel Altman: NEOCONOMY: George
Bush’s Revolutionary Gamble with America’s Future, mit dem Hinweis:
"Gerade ist in den USA ein weit beachtetes Buch mit dem Titel ’Neoconomy’ erschienen, das nachzuweisen versucht, dass eine kleine Gruppe von Steuerfundamentalisten dabei ist, die Steuerpolitik radikal neu zu definieren - so wie die Neocons, die Neokonservativen, die Richtlinien der Außenpolitik neu gesetzt haben."
Verschwörungstheorien erklären meist Zustände, die auch durch nur
naturwüchsig abgestimmtes Verhalten von privilegierten Interessengruppen
zu erklären sind. In diesem Falle ist die Verhaltensabstimmung bewusst
organisiert.
Sie passt durchaus
in das Bild von William Blum: "Rogue State – A Guide to the World’s
Only Superpower" ("Rogue State" = "Gauner-Staat", "Schurkenstaat",
möglich auch im Sinne von "Staat in Gaunerhand"), Monroe (USA) 2000 und
London 2001. Tatsächlich war "Rogue State" der Ausdruck von George W.
Bush für "Schurkenstaat". Die US-Regierung verwendete aber in 2002 dafür
schon die Bezeichnung "Countries of concern" (= Problem- oder
Sorgenländer), vielleicht auch, nachdem Blum den Ausdruck neu besetzt
hatte; sh. dazu bei
www.leo.org unter "Schurkenstaat" und dann weiter mit Klick auf
"Forums-Titel, die den Suchbegriff enthalten".
Sh. ferner das
Buch von Karlheinz Deschner: "Der Moloch – ’Sprecht sanft und tragt
immer einen Knüppel bei euch!’ – Eine kritische Geschichte der USA",
erschienen u.a. als 8. Auflage, München 2001, leider ohne Quellenangaben
und Register, obwohl Deschner durch seine Kriminalgeschichte des
Christentums eher als ein Rekordhalter bei Quellenangaben und Suchhilfen
bekannt ist. Aber vielleicht hat er sich hier (im Gegensatz zu Blum)
auch an Gepflogenheiten auf dem heutigen US-Büchermarkt orientiert und
wollte sich bei diesem Stoff nicht der enormen Dokumentationsarbeit
unterziehen.
Zum Quellenstudium
müsste man sich also mit der umfangreichen Literatur zu diesem Thema
beschäftigen, z.B. mit Ferdinand Lundberg, William Blum, Andreas von
Bülow oder auch mit
www.thirdworldtraveler.com.
Das Zitat im
Buchtitel ist von Theodore Roosevelt (US-Präsident 1901 bis 1909):
"Speak softly and carry a big stick; you will go far", unter
http://www.theodoreroosevelt.org/life/quotes.htm (Stand 16.12.2004).
[135] "Trash-Literatur" lässt sich auch mit "Müll-Literatur" übersetzen. Dafür ist dieser Bukowki-Text nicht typisch. Sh. aber hier die Fußnote 138 und die Bukowski-Aktion der "Ideenmanufaktur Alois Gmeiner", unter http://members.chello.at/ideenmanufaktur/literaturwettbewerb/main.htm (Stand 11.10.2004). Dessen Trash-Literatur-Wettbewerb lief nur bis zum 31.10.2004. Danach die sollten Texte der Gewinner veröffentlicht werden in einem Buch mit dem Titel: "EKELHAFT! SOWAS HÄTTE ES FRÜHER NICHT GEGEBEN".
[136] Sh. "Bushs Gott ist ein Götze – Theologe Odilo Noti über den Missbrauch der Religion", Quelle: Sonntagsblick, 24.3.03, auf der Seite kath.ch - Portal Katholische Kirche Schweiz, unter http://www.kath.ch/aktuell_detail.php?meid=12742, mit dem Zitat:
"Die Theologin Dorothee Sölle, die selber während Jahrzehnten in den USA gelehrt hat, bezeichnet die Religiosität der amerikanischen Rechten als ’christofaschistisch’".
Sh. dazu auch die Redaktionsanmerkung: "Odilo Noti ist promovierter katholischer Theologe und Leiter des Bereichs Kommunikation der Caritas Schweiz."
[137] Mit Download-Zeit von einigen Sekunden oder
Minuten – je nach Verbindung.
Diese und andere Versionen der
US-Nationalhymne sind zu finden unter
http://www.pro-american.com/Free_Music/free_music.html. Die
Hendrix-Version ist auch direkt herunterzuladen als MP3 mit 3344 K unter
http://www.pro-american.com/Music/jimi%20hendrix%20-%20star%20spangled%20banner.mp3
oder durch Klick hier auf den Hyperlink "Genießen" (Stand 7.1.2005).
Sh. dazu auch Wikipedia: "Jimmy Hendrix",
unter
http://de.wikipedia.org/wiki/Jimmy_Hendrix, und dort mit [nationalhymne].
[138] Auf Englisch:
"putrefaction -- of late – I’ve had this thought – that this country – has gone backwards – 4 or 5 decades – and that all the – social advancement – the good feeling of – person toward – person – has been washed – away – and replaced by the same – old – bigotries",
Übersetzung vom Verfasser; aus: "run with the
hunted, a charles bukowski reader – edited by john martin”, Verlag
HarperCollins, New York, 2003, S. 475; biographisch interessante
Edition, aber ohne Inhaltsverzeichnis und Register.
Zur Bukowski-Recherche sh. auch
whiskeytown.net, unter
http://www.whiskeytown.net/writers/bukowski/database/listPOEM0.php?poem=Putrefaction,
bukowski-shop.de, unter
http://www.bukowski-shop.de/, und bukowski-gesellschaft.de, unter
http://www.bukowski-gesellschaft.de/werk.htm (Stand 11.10.2004).
[1037]
Hervorhebung vom Verfasser. Aus: Die UN-Konvention über die Rechte des
Kindes, Eine Einführung, Dokumentation Nr. 11, 2002, Seite 16, unter
http://www.unicef.de/download/D0011.pdf.
Das riesige Euro-Disneyland
in Paris wurde schon als "kulturelles Tschernobyl" bezeichnet; sh.
Tenbrock: "Mickys Welt", DIE ZEIT 34/1998, unter
http://www.zeit.de/archiv/1998/34/199834.disney_.xml; ferner: The
Disneyland-Park-Guidebook: "Save French Culture!", unter
http://www.dlp-guide.com/History/Chapter4-1.htm, auch mit deutscher
Übersetzung, und Alf Lüdtke et al.: Erfurter Beiträge zur
nordamerikanischen Geschichte Nr. 3 (2001) – Kulturtransfer & Kalter
Krieg. Westeuropa als Bühne und Akteur im Amerikanisierungsprozess,
unter
http://www.uni-erfurt.de/nordamerika/erfurterbeit/Amerikanisierung.html
(Stand 22.08.2004), dort zu finden auch mit [mnouchkine].
Als Gegensatz zu diesem
"kulturellen Tschernobyl" lohnt es sich, die Filme von Ariane
Mnouchkine, Jean Cocteau, Alain Resnais (z.B. Muriel, mit Musik von H.
W. Henze), Federico Fellini, Werner Herzog usw. anzusehen. Aber
Disneyland ist nur eines von zahllosen Beispielen für die staatliche
Möglichkeit zur Mittelbeschaffung durch Vergnügungssteuer.
[1038] "U.S. Remembering September 11, 2001", CNN,
Sep. 11, 2004, unter
http://www.cnn.com/2004/US/09/11/911.anniversary/ (Stand
11.09.2004), also auf Deutsch fast wörtlich übersetzt:
"Vor
drei Jahren verdichtete sich der Kampf des Guten gegen das Böse in einem
einzigen Morgen”.
[1039] laut UN-Sonderberichterstatter Jean Ziegler; sh. dazu Thalif Deen: "Der ewige Hunger", Junge Welt, 17.6.2003, unter http://www.jungewelt.de/2003/06-17/011.php. (Stand 24.08.2004).
[1040] Sh. dazu "US-Studie: Fettleibigkeit wird Haupt-Todesursache", tagesschau.de, 10.3.2004, unter http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3072204_TYP1_NAVSPM3~3105650_REF3,00.html (Stand 24.08.2004).
[1041] Die Zahlen finden sich in dem Bericht: "Millennium Development Goal 8: Developing a Global Partnership for Development – Progress Report by the Netherlands”, Mai 2004, S. 55, Annex I., unter http://www.undp.org/mdg/netherlands.pdf (Stand 4.11.2004).
[1042] Sh. Michael Hennes: "Der neue
Militärisch-Industrielle Komplex in den USA", bpb Bundeszentrale für
politische Bildung, Aus Politik und Zeitgeschehen (B 46/2003) unter
http://www.bpb.de/publikationen/U6A0BW,1,0,Der_neue_Milit%E4rischIndustrielle_Komplex_in_den_USA.html
(3.10.2004).
Sh.
auch den Link: "Was der Krieg im Irak kostet", unter
http://hosting.zkm.de/chris/shop (Stand 14.12.2004).
[1043] Sh. Rainer Matthias: "Den Job zu Ende bringen", jungewelt.de, 17.1.2005, unter http://www.jungewelt.de/2005/01-17/004.php (Stand 27.1.2005).
[1044] Zitiert aus ihrem Interview mit Jürgen Leminski: "Hilfe für Entwicklungsländer zu gering", Deutschlandfunk, 24.12.2004, unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/333545/ (26.12.2004).
[1045] Zu den anhaltenden Bedrohungen der
Armenpriester sh. etwa die aktuellen Berichte aus "Guatemala:
Todesdrohung gegen Weihbischof – Paramilitärische Gruppen wieder aktiv",
derStandard.at, 10.1.2004, unter
http://derstandard.at/?url=/?id=1530854, und aus Brasilien:
"Großgrundbesitzer ließ Priester entführen", derStandard.at, 17.1.2004,
unter
http://derstandard.at/?url=/?id=1530944, erreicht über
ila – Informationsstelle Lateinamerika im Oscar-Romero-Haus, Bonn,
unter
http://www.ila-bonn.de/presseschau/presse0501_110104.htm (Stand
22.10.2004).
Eine neuere Untersuchung kommt zu noch dramatischeren Ergebnissen:
Seit der Liberalisierung der Finanzmärkte in den 80er
Jahren ist die Zahl der Finanztransaktionen massiv gestiegen. Heute
beträgt das globale Volumen der Finanztransaktionen laut WIFO 3.300
Billionen US Dollar im Jahr, oder 13.100 Milliarden US Dollar pro
Handelstag. Auch der Hintergrund der Geldgeschäfte hat sich stark
geändert. Nur mehr ein kleiner Teil finanziert realwirtschaftliche
Geschäfte wie Handelsgüter und Dienstleistungen. So ist das Volumen von
Devisengeschäften fast 70 Mal höher als das Volumen des Handels mit
Gütern und Dienstleistungen.
Eine Bagatellbesteuerung von nur 0,01 Prozent innerhalb des EU-Raumes
würde laut WIFO Einnahmen von rund 103,9 Mrd. Dollar im Jahr bringen
(Rechnung mit mittlerem Transactions-Reduction-Scenario TRS /Zahlen vom
Jahr 2006). Das sind umgerecht 82,7 Mrd. Euro – fast zwei Drittel des
gesamten EU-Budgets für das Jahr 2008 (EU-Haushalt = 129,1 Mrd. Euro im
Jahr 2008). In Österreich lägen die Erträge bei einem Steuersatz von
0,01 (im mittleren TRS) bei 0,5 Mrd. Euro.
Seit der
Liberalisierung der Finanzmärkte in den 80er Jahren ist die Zahl der
Finanztransaktionen massiv gestiegen. Heute beträgt das globale Volumen
der Finanztransaktionen laut WIFO 3.300 Billionen US Dollar im Jahr,
oder 13.100 Milliarden US Dollar pro Handelstag. Auch der Hintergrund
der Geldgeschäfte hat sich stark geändert. Nur mehr ein kleiner Teil
finanziert realwirtschaftliche Geschäfte wie Handelsgüter und
Dienstleistungen. So ist das Volumen von Devisengeschäften fast 70
Mal höher als das Volumen des Handels mit Gütern und Dienstleistungen.
Eine Bagatellbesteuerung von nur 0,01 Prozent innerhalb des EU-Raumes
würde laut WIFO Einnahmen von rund 103,9 Mrd. Dollar im Jahr bringen
(Rechnung mit mittlerem Transactions-Reduction-Scenario TRS /Zahlen vom
Jahr 2006). Das sind umgerecht 82,7 Mrd. Euro – fast zwei Drittel des
gesamten EU-Budgets für das Jahr 2008 (EU-Haushalt = 129,1 Mrd. Euro im
Jahr 2008). In Österreich lägen die Erträge bei einem Steuersatz von
0,01 (im mittleren TRS) bei 0,5 Mrd. Euro.
(Sh. "Besteuerung
von Finanztransaktionen", oesfo.at, Tagung vom 21.1.2008, mit
Untersuchungsergebnissen von Margit Schratzenstaller und Stephan
Schulmeister,
WIFO, Stand
1.2.2008.)
Es ist also nicht mehr die
Rede von den obigen 2,5% sondern von 1/70 ~ 1,4% Anteil des Handels mit
Gütern und Dienstleistungen am weltweiten Volumen der Devisengeschäfte.
Der Parasitismus entwickelt sich auch hier mit alarmierender
Geschwindigkeit. Zugleich bietet die Untersuchung mit ihrem
Besteuerungsansatz einen Ausweg gegen die Blockade durch die USA und
Großbritannien als Haupt-Profiteure der existenzgefährdenden Zockerei zu
Lasten des weltweiten Volkseinkommens. Sie bietet auch einen kleinen möglichen
steuerlichen Ausgleich für
die Haupt-Verlierer
in den ärmsten Ländern.
Obwohl nach dem Konzept die Besteuerung gar nicht in den
Trutzburgen der Zockerei erfolgen soll, sondern erst in den betroffenen
Ländern, und obwohl zugleich mit der Mehrfachbesteuerung der Profiteure
den Fluchtreaktionen flexibel begegnet werden kann, stellt der
österreichische Notenbankchef Klaus Liebscher immer noch die (weitgehend
neutralisierten) Risiken in den Vordergrund. Dazu schreibt
DIE PRESSE vom 21.1.2008:
Klaus Liebscher, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, bezeichnet sich als "absoluten Gegner derartiger Überlegungen". Sie würden sich gegen Grundideen des freien Binnenmarktes richten. Ein Alleingang Österreichs wäre nicht möglich. Ein Alleingang der EU gefährlich und würde auch nicht zustande kommen. "Wir verlagern Geschäfte höchstens in die Bereich von Steueroasen", so Liebscher im Ö1-Mittagsjournal.(APA/ebl.)
Wettbewerbsintensive Märkte sind normalerweise nützlich für die Verbraucher. Aber an Liebschers absurden "Grundideen des Freien Binnenmarktes" in diesem eklatanten Fall des Raubtier-Kapitalismus sieht man doch, dass seine kategorische Ablehnung eher in fatalen ideologischen als in praktischen Gründen liegen dürfte. Solange selbst die Leidtragenden der Abzockerei von solchen bestbezahlten Profiteuren vertreten werden, wird die Gier über alles triumphieren (Stand 31.1.2008).[1047] Sh. "Börsenumsatzsteuer", in: "Staatsfinanzen stärken – Zukunftsaufgaben zwischen öffentlicher Armut und privatem Reichtum", ver.di, November 2002, Seite 38 (Blatt 40), unter http://www.verdi.de/hintergrund/wirtschaftspolitik/dok/broschuere_zur_finanzpolitik (Stand 16.01.2005), zu finden über http://www.verdi.de/0x0ac80f2b_0x0176baca als Broschüre.
[1048] Sh. den wohlmeinenden Artikel von Friede
Springer: "Ein Herz für Kinder – Im Mittelpunkt der Arbeit steht immer
der Mensch", 10.5.2004, unter
http://www.bild.t-online.de/BTO/einherzfuerkinder/aktuell/2003/12/13/friede__springer/friede__springer.html
(Stand 11.11.2004).
Dies
erinnert ein wenig an die UNICEF-Botschafterin Sabine Christiansen.
[1049] Sh. "Die wichtigsten Themen in Johannesburg", tagesschau.de, 22.8.2002 (Stand 3.09.2004). - Sh. auch Klaus Ehringfeld: "Gipfel der Unverbindlichkeiten", Berliner Zeitung, 19.3.2002, unter http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2002/0319/politik/0010/ (Stand 03.09.2004).
[1050] Willi Leibfritz: "Auswirkungen des Terrorismus auf die Volkswirtschaften und die Wirtschaftspolitik", Aus Politik und Zeitgeschichte, Nr. 3-4/ 19.1.2004, unter http://www.das-parlament.de/2004/03-04/Beilage/007.html (Stand 3.09.2004).
[1051] Sh. Stephan Richter: "Bush verschenkt Billionen", The Globalist, 19.3.2001, unter http://www.theglobalist.com/DBWeb/StoryId.aspx?StoryId=2681 (Stand 11.10.2004), erschienen in der Financial Times Deutschland am 19.3.2001.
[1053] Sh. Oskar Lafontaine: "Wie weiter, SPD?", war unter http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html (Stand 20.3.2004), wiedergefunden durch "erweiterte Suche" bei bild mit [wie weiter SPD] unter http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2004/03/20/spd__agenda/spd__agenda.html (Stand 27.08.2004).
[1054] Zum Begriff des Bruttosozialprodukts sh. Statistik von A – Z, a.a.O., unter http://www.destatis.de/presse/deutsch/abisz/bip.htm (Stand 3.09.2004).
[1055] Zu den tatsächlich erreichten 0,28% sh. Sh. "Was ist aus Kairo geworden? – ICPD + 5: Eine Bilanz", FOCUS, 22.11.2001, unter http://www.g-o.de/index.php?cmd=focus_detail2&f_id=58&rang=16.
Die Zahlen finden sich in dem Bericht: "Millennium Development Goal 8: Developing a Global Partnership for Development – Progress Report by the Netherlands”, Mai 2004, unter http://www.undp.org/mdg/netherlands.pdf (Stand 4.11.2004), mit Graphik "Net ODA in 2003 – as a Percentage of GNI” auf Blatt 58 (des AcrobatReaders). Danach erfüllen statt der zugesagten 0,7% Norwegen 0,92%, Dänemark 0,84%, Niederlande 0,81%, Luxemburg 0,80%, Schweden 0,70%, …, …, Schweiz 0,38%, …, Deutschland 0,28%, …, Italien 0,16%, USA 0,14%. ODA ist "Official Development Assistance", also die "offizielle Entwicklungshilfe" nach OECD-Standard, wonach nur ganz oder teilweise gratis gewährte Hilfen oder Kredite zu Vorzugskonditionen berücksichtigt werden; sh. das Glossar ASYCUDA unter http://www.asycuda.org/cuglossa.asp?term=Official%20Development%20Assistance (Stand 3.11.2004). Man sieht hier, dass es sich keineswegs nur um Gratisleistungen handelt..
[1056] G. Wilhelm F. Hegel: Grundlinien der Philosophie des
Rechts, Berlin 1821, § 245, hier zitiert nach Michael Opielka: Der
Sozialstaat als wahrer Staat? Zu möglichen Folgen Hegels in der
Soziologie, S. 12 f., Fußnote 70, Vortrag Internationaler Hegel-Kongress
Jena 2002, Ms., hier gefunden mit [opielka "Hegel-Kongress"]: "Der
Sozialstaat als wahrer Staat?" unter
www.soziologie.uni-bonn.de.
Ein
deutscher eText von Hegels Rechtsphilosophie konnte im Internet nicht
gefunden werden. Auf Englisch findet man sie unter
http://www.marxists.org/reference/archive/hegel/prindex.htm (Stand
17.01.2005).
[1057] Sh. "Deutsche NGO warnen vor Vernachlässigung des Landminenproblems", kindernothilfe.de, 9.9.2003, unter http://www.kindernothilfe.de/kampagnen/unterseiten/02753/index.html; ferner: Markus Haake und Thomas Küchenmeister: "Deutsche Hersteller handeln weiter mit tödlichen Minen", AG Friedensforschung der Uni GH Kassel, unter http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/themen/Landminen/bericht2003.html (Stand 24.08.2004), beides gefunden mit [bundesregierung landminen resolution 2003].
[1058] z.B. "Indien kauft Admiral Gorshkov und MIG und
MiG-29K" für 1,5 Mrd. US$, was laut dem indischen Marine-Kommandeur
Madvendra Singh die Lage "in unserer Region vollständig ändern wird",
www.airpower.at, 22.1.2004, unter
http://www.airpower.at/greymatter/archives/00000071.htm.
Dies
ist nur ein kleiner Teil des riesigen indischen Militärhaushalts, der
vor allem durch die Konfrontation mit Pakistan bedingt ist; sh. dazu
unter [indien flugzeugträger] oder [india "air carrier"].
Zu den
negativen Folgen der Entwicklungshilfe für Indien siehe z.B. "Indien:
Entwicklungshilfe vernichtet Millionen Arbeitsplätze", vista verde news,
19.3.2002, unter
http://www.vistaverde.de/news/Politik/0203/19_indien.htm.
Sh.
auch z.B. Kai Strittmatter: "Spannungen zwischen China und Taiwan,
Wettrüsten in der Meerenge", SZ, 26.6.2002, zum Kauf von acht U-Booten
in Russland für 1,6 Mrd. US$, unter
http://www.taiwan-info.de/html/deutsch/militaer-nzz.htm (Stand
24.08.2004).
[1059] Beispiele zu dieser und der nächsten Fußnote
siehe weiter unten in diesem Abschnitt.
Als
Anregung zur eigenen Recherche sh.: "Die neuen Stellvertreterkriege:
Völkermord für Niob", unter
http://student.org.uni-hamburg.de/juko/ar052506.htm, allerdings mit
toten Links zu Quellennachweisen. Aber auch nach den seinerzeitigen
Medieninformationen erscheinen der Krieg an der Westgrenze von Zaire
sowie die finanzielle US-Unterstützung des Kampfes gegen die UDSSR in
Afghanistan als typische neue Stellvertreterkriege für
National- und Kapitalinteressen (z.B. Interesse an
Pipelinebau in Afghanistan - vorerst aufgegeben - und an Bodenschätzen
in Zaire). Dabei treten verstärkt Kriegsunternehmer auf,
auch als
Rauschgift-Warlords und im Kongo unter anderem als Niob-Händler.
Die
alten Stellvertreterkriege erschienen eher als Teil des
Kalten Krieges mit Unterdrückung von sozialen Bewegungen in den
Entwicklungsländern, aber auch im Interesse von in- und
ausländischen Kapitalinteressen, für das Reich des Guten gegen
"das Reich des Bösen" ("Evil Empire" laut Ronald Reagan).
Sie wurden also präsentiert als Freiheitskampf der finanziell
unterstützten "Wohlanständigen" gegen angebliche "kommunistische"
Revolutionen, z.B. in Nicaragua und Angola sowie im ehemaligen Belgisch Kongo,
aber sie wurden auch geführt mit militärischer Beteiligung der Kolonial-
bzw. Hegemonialmächte als Krieg gegen den Kommunismus in Korea und
Vietnam. - Ohne Krieg und nur mit einseitigem Militäreinsatz ging es um
die Verteidigung von Privilegien gegen die "Kommunisten" im Iran vor dem
Schah-Regime (Öl-Interessen), in Chile (vor allem Bodenschätze) und
Panama (Territorialinteresse, Bananen usw.).
Der
Ausdruck "Bürgerkrieg" nach Art des amerikanischen oder
bosnischen Bürgerkrieges wäre für soziale Revolutionen
nicht ganz zutreffend, weil es sich kaum um den Kampf von "Bürgern"
gegen "Bürger" handelte. Sh. auch "Bürgerkrieg" bei Wikipedia unter
http://de.wikipedia.org/wiki/B%FCrgerkrieg (Stand 23.08.2004).
[1060] Sh. Kriegsökonomien und Schattenglobalisierung,
in: Werner Ruf (Hrsg.): Politische Ökonomie der Gewalt, Verlag Leske +
Budrich, Wiesbaden, Okt. 2003, unter
http://www.peter-lock.de/txt/l-lock1.html; ferner: Herfried
Münkler: Die neuen Kriege und das gewandelte Aufgabenfeld der
Sicherheitspolitik, Vortrag vom 21.2.2002 in Berlin zu seinem Buch:
Die neuen Kriege, Reinbek 2002, unter
http://www.oeko-net.de/kommune/kommune04-02/tmuenkle.htm, sowie
derselbe über "die billigen Kriege", unter
http://www.chrismon.de/ctexte/2003/2/2-doppelpkt.html (Stand
23.08.2004).
Typisch für diese Kriegsunternehmer ohne nationale oder
soziale Ziele sind Söldner-Agenturen sowie die Paramilitärs und
Rauschgift-Warlords, z.B. in Kolumbien und Afghanistan.
Ursache der Instabilität ist vor allem die Armut in diesen Ländern, zumeist als Folge der Umverteilung nach oben durch raffgierige herrschende Cliquen mit ausländischer Unterstützung. Auch hier wird die Entwicklung der Wirtschaft durch die Konsumschwächung blockiert.
Hilfreich wäre es, wenn solche Unterstützung sich stets gegen diese Cliquen richtete. Es stiftet jedoch mehr Schaden als Nutzen, wenn die deutsche Bundesregierung – wie im Falle von Afghanistan – jährlich etwa 500 Millionen Euro für die eigene Militärpräsenz ausgibt, aber ihre Aufgaben bei der Ausbildung und Ausrüstung der dortigen Polizei und Armee extrem vernachlässigt, wenn ein einheimischer Soldat und Polizist für seinen gefährlichen Einsatz mit schlechter Ausrüstung nur etwa 50 Euro monatlich erhält (sh. Polizeiausbildung in Afghanistan – Leitung bleibt in deutscher Hand“, sueddeutsche.de, 18.9.2007) und man lieber das Vielfache für den Einsatz eines eigenen Soldaten ausgibt, wenn man aber den Rahm durch die Rauschgifthändler und Warlords mit Parlamentsvertretung abschöpfen lässt. Bei solcher Bezahlung klingt auch die Annahme des deutschen Ingenieurs Rudolf Blechschmidt plausibel, dass er von afghanischen Polizisten gewissermaßen an die Geiselnehmer verkauft wurde (sh. "Höchst unzuverlässig und korrupt", n-tv.de, 12.10.2007).
Zu dieser verfehlten jahrelangen Afghanistan-"Hilfe" hieß es beim SWR vom 9.10.2007 unter der Überschrift "Hilfsorganisationen wollen Strategiewechsel für Afghanistan":
Die Hilfsorganisation zogen eine düstere Bilanz des internationalen Afghanistan-Einsatzes. Die Korruption reiche "bis an die Spitze des Staates", sagte der Geschäftsführer von medico international, Thomas Gebauer. Beim Sturz der Taliban habe sich die internationale Koalition mit traditionellen Warlords verbündet - und damit "den Teufel mit dem Beelzebub ausgetrieben".
Genau dieses Austreiben des Teufels mit dem Beelzebub erreicht man überall dort, wo durch militärische oder sonstige Intervention von außen lediglich das Volkseinkommen von einer kleinen Clique zugunsten einer anderen verteilt und gegen das Volk behauptet wird, wenn also die globalen Interventionen lediglich zur Stabilisierung von Wunsch-Diktaturen oder zur Einführung des Neoliberalismus dienen. Auch die Taliban waren bereits im kalten Krieg gegen die Sowjetunion von den USA militärisch aufgebaut worden, nicht zuletzt als Helfer bei der Durchsetzung von US-Pipeline-Interessen.
Der Neoliberalismus in der Globalisierung ruiniert also nicht nur das Arbeitsleben in den Industrie- und Entwicklungsländern, die Meinungsbildung und die Mentalitäten, sondern produziert auch die Kriegsökonomie bis hin zum Terror. Durch die Verbreitung der Kommerz-"Kultur" mit gewinnträchtigem Brutalo-Ramsch usw. liefert er geistig und geistlich orientierten Muslimen ein Schreckbild westlicher Einflüsse.
[1061] Sh. Michaela Ludwig: Projektstudie, Ehemalige Kindersoldaten als Flüchtlinge in Deutschland; im Auftrag von terre des hommes Deutschland e.V., Osnabrück, Oktober 2003, nicht direkt adressierbar unter http://www.oneworldweb.de/tdh/materialien/files/studie_kindersoldaten.pdf, sondern zum kostenlosen Herunterladen unter
http://www.tdh.de/content/themen/weitere/kindersoldaten/studie_kindersoldaten.htm (Stand 17.01.2005).
[1062] Auch für diesen Zweck stehen die Kriegsunternehmer bereit, wie man am Beispiel von Kolumbien zeigen kann; sh. dazu Raul Zelik: "Drogen, Söldner und Konzerne, Neoliberale Globalisierung am Beispiel Kolumbiens", Dezember 2002. Sh. auch "Sicherheit wird zur Ware", bei medico.de: "Kriegsdiamanten", unter http://www.medico.de/kampagne/fatal/fatal_falt.htm (Stand 9.4.2004), sowie weitere Fundstellen mit [privatarmeen konzerne].
[1063] In einem Interview vom 19.1.2004 zum Weltsozialforum in Bombay. Zitat sh. "Forderung nach Unternehmensregeln und Mindeststeuern", derStandard.at, Wien 30.1.2004, unter http://derstandard.at/?id=1541386 (Stand 23.08.2004). Interviewtext vorher bereits gefunden bei Yahoo (dpa) mit Datum vom 19.1.2004, aber dort nicht mehr verfügbar.
[1064] Ebd. Bei der Gelegenheit erfährt man, dass von Larcher nun auch aus der SPD-Fraktion ausgeschieden ist, allerdings aufgrund langfristiger Planung; sh. "Detlev von Larcher kandidiert nicht mehr für Bundestag", Siebenbürgische Zeitung Online, 16.8.2001, unter http://www.siebenbuerger.de/sbz/sbz/news/997969351,47769,.html (Stand 23.08.2004).
[1065] Sh. "Auftakt zur Aktion ’Brot für die Welt’", swr.de, 26.11.2004, war unter http://www.swr.de/nachrichten/rp/2004/11/26/index3.html, nicht mehr zu finden, aber ähnlicher Artikel: "’Brot für die Welt’ - Vor 45 Jahren: Erster Spendenaufruf der evangelischen Hilfsaktion", unter http://www.wdr.de/themen/kultur/stichtag/2004/11/24.jhtml (Stand 17.1.2005).
[1066] Die Korruptionsoffensiven durch die Grundstofflobby gehen bis zur Finanzierung von Privatarmeen, z.B. in den lateinamerikanischen Erz-, Zuckerrohr- und Bananenrepubliken Chile, Cuba, Nicaragua usw. oder heute gegen die Besetzer von Brachland in Brasilien und zur Beherrschung von Öl-, Diamanten- und sonstigen Rohstoffvorkommen in Afrika.
[1067] Sh. Bill Vann: "Bush Nominee
linked to Latin American Terrorism”, World Socialist Web Site (WSWS),
24.11.2001, unter
http://www.globalresearch.ca/articles/VAN111A.html, gefunden mit
[castro reagan agee bacardi terrorist]. Darin wird George W.
Bushs designierter Kandidat für die Lateinamerikapolitik als
Verbindungsmann des Lateinamerika-Terrorismus apostrophiert.
Tatsächlich wurden die entsprechenden CIA-Verbindungen mit den
Terroristen seit Reagan in dem Filmbericht von Ekkehard Sieker und
Marcel Kolvenbach: "Das Geheimnis der Fledermaus" (die Fledermaus
ist Markenzeichen von Bacardí) noch wesentlich detaillierter untersucht
als in dem kurzen WSWS-Artikel; sh. dazu die WDR-Webseite zur Sendung
vom 9.2.2004 unter
http://www.wdr.de/tv/diestory/archiv/2004/02/09.html und auch die
mindestens 249 Einträge bei Google (Stand 14.11.2004), zu finden mit
["das geheimnis der fledermaus"].
Bekanntlich hat Bush die Präsidentschaftswahlen im Februar 2001 in
Florida "gewonnen". Die US-Kuba-Politik ist nur ein kleiner
Mosaikstein aus dem Bild des US-Imperialismus im Kalten Krieg und
darüber hinaus (sh. z.B.
http://www.thirdworldtraveler.com/).
[1068] John le Carré, der auch einige Jahre als Spion beim britischen Geheimdienst gearbeitet hat, in: the Nation Magazine, 9.4.2001, S. 11, übersetzt vom Verfasser, im Original nachzulesen unter http://www.whatreallyhappened.com/quotes.html (Stand 16.2.2004).
[1069] Im April 2003 hat Fidel Castros Regime 75
Kritiker als angebliche CIA-Kollaborateure zu langjährigen
Gefängnisstrafen verurteilen lassen. Den Anstoß für diese grobe
Verletzung der Meinungsfreiheit gab anscheinend die jüngste
Destabilisierungs-Kampagne der Bush-Regierung durch James Cason, der
kurz zuvor als US-Interessenvertreter in Kuba eingesetzt worden war. Das
Castro-Regime wollte damit offenbar künftige Aktivitäten der
US-Cuba-Connection behindern. Sh. dazu Richard Maurer: "Schlimmste
Haftbedingungen für kubanische Journalisten", Deutschlandfunk, 4.8.2003,
unter
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/artikel19/156674/, und
DW-World.de: "Fideler Despotismus", 13.1.2004, unter
http://www.dw-world.de/german/0,3367,1491_A_856140_1_A,00.html
(Stand 20.2.2004).
Sh.
auch "Harte Hand", DER SPIEGEL 16/2003, vom 14.4.2003, gegen Gebühr.
Bush
und seine Bacardi-Förderer können sich jedenfalls gratulieren.
[1070] Die tabuisierten Themen Kuba (Castro) und Venezuela (Chavez) sollten in einer differenzierten Diskussion keineswegs ausgespart werden, denn mit Übernahme der Tabus von den Neoliberalen geht man ihnen auf den Leim. Sh. dazu: "Kuba und Venezuela: Kein Thema für Attac? jW sprach mit Kerstin Sack vom Koordinationskreis von ATTAC Deutschland. Sie war jahrelang in der Lateinamerika-Solidarität aktiv", Junge Welt, 10.1.2004, unter http://www.jungewelt.de/2004/01-10/016.php (Stand 22.10.2004). Zu Chavez siehe hier auch Rossäpfel-Theorie/Meinungskauf/Pro7Sat1.htm.
[1071] In den USA waren 38% der Amerikaner unter 65 Jahren im Zeitraum 1996 bis 1999 nicht durchgehend krankenversichert. Bei den Kleinverdienern waren es 68%. Inzwischen dürfte es nicht besser geworden sein; sh. die persönlichen Erfahrungen von Cathy Heather: "Ich wage es nicht, krank zu werden" ("I don’t dare get sick"), 18.11.2003, unter http://www.cathyheather.net/ruminations/archives/000023.html (Stand 23.11.2004). Für sie als Frau passt auch nicht die Ermutigung auf dem Parteitag der Republikaner in New York am 31.8.2004 "Don’t be [an] economic girlyman" (Originalton DLF 1.9.2004 – sh. z.B. www.girlyman.com) durch den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger, den die Bush-Clique mit etwas Misstrauen als Linksrepublikaner betrachtet. - Ähnliche Zahlen wie von Cathy Heather wurden auch in einem Bericht des DLF-Amerikakorrespondenten Siegfried Buschschlüter genannt.
[1072] OECD BERLIN CENTRE: Kurznachrichten, Tabelle "Daten und Fakten" mit Bruttoinlandsprodukt und Pro-Kopf-Einkommen 1998, Info No. 37, April 1999, unter http://www1.oecd.org/deutschland/Infos/info37.html (Stand 19.4.2004).
[1073] Sh. z.B. Thomas Giefer: "Mord im Kolonialstil - Patrice Lumumba, eine afrikanische Tragödie", wdr.de, 4.2.2001, unter http://www.wdr.de/tv/diestory/archiv/2001/02/04.html (Stand 31.5.2004).
[1074] Sh. Jürgen Martschukat: "So werden wir den Irren los", DIE ZEIT, 14.8.2003, unter http://www.zeit.de/2003/34/A-Mossaedgh (31.5.2004).
[1075] Unter anderem auch in dem
US-Trainingszentrum "School of the Americas”; sh. Terry J. Allen:
"Bush’s Pick for UN Ambassador has some Spooky Stuff on His Resume”, In
These Times, 2.4.2001, gespeichert bei commondreams.org, unter
http://www.commondreams.org/views01/0313-03.htm
(Stand 31.5.2004).
In
Chile und Mittelamerika spielten US-Kapitalinteressen und zum Teil auch
Sicherheitsinteressen eine große Rolle. Ansonsten waren die
Militärputsche in Südamerika aber eher von einheimischen Militärs auf
Seiten der ausgebeuteten Bevölkerung oder im Dienste der "konservativen"
(oligarchischen, plutokratischen, kleptokratischen) Reaktion bestimmt,
was man u.a. am Beispiel von Bolivien ganz gut sehen kann. Vgl. dazu als
Einstieg "Das ist die Geschichte Boliviens", unter
http://www.lexikon-online.info/q/Geschichte_Boliviens (Stand
31.5.2004).
Auch
dort heißt es allerdings zur Landreform von 1953 mit Abschaffung der
Leibeigenschaft und Latifundienwirtschaft: "Die USA üben massiven Druck
aus und fordern die Rückbindung der Revolution."
Mit
dem Ende des Kalten Krieges ist für die USA das Risiko
"kommunistischer" Einkreisung entfallen, aber keineswegs die
Interventionspolitik, auch im Interesse der Öl-Lobby und sonstiger
großer Wahlkampfspender.
[1076] Sh. z.B. "Iran-Contra-Affäre”, bei
Wikipedia.org, unter
http://de.wikipedia.org/wiki/Iran-Contra-Aff%E4re (Stand 31.5.2004).
[1077] Sh. Yvonne Esterhazy: "John Negroponte: George W. Bushs Falke in New York”, ftd.de, 28.1.2003, unter http://www.ftd.de/pw/in/1043688768849.html (Stand 31.5.2004).
[1078] Sh. Rainer Sütfeld: "Negroponte – Falke im Schafspelz", tagesschau.de, 19.4.2004, unter http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3207690,00.html, und Bill van Auken: "Die Nominierung Negropontes – Eine Warnung an das irakische Volk", wsws.org, 27.4.2004, unter http://www.wsws.org/de/2004/apr2004/negr-a27.shtml (Stand 31.5.2004).
[1079] Sh.
zu "Kleptokratie" z.B. Jared Diamond: Arm und Reich – Die Schicksale
menschlicher Gesellschaften, S. Fischer Verlag, 1997, unter
http://www.ivomuri.ch/dnl/Literatur_ArmUndReich.pdf (Stand
24.08.2004).
Auch Diktatoren sind meist
Kleptokraten, so auch die Nazis bis zur privaten Ausplünderung der
ärmsten Juden für Ehre und Vaterland.
Manche Diktatoren gönnen bzw.
gönnten sich allerdings persönlich deutlich weniger vom
Volkseinkommen als unsere
bundesrepublikanischen Politiker. Das gilt z.B. in einigen
sozialistischen und repressiven Diktaturen wie auf Cuba.
Ähnliches galt für die DDR: "Auf
den Konten Erich Honeckers waren 1990 rund 235.000 DDR-Mark
sichergestellt worden, die den Umrechnungsmodalitäten zufolge knapp
118.000 D-Mark entsprechen."
(Sh. "Kein
Geld für Honecker-Witwe, Vermögen des DDR-Staatschefs rechtmäßig
eingezogen",
Rhein-Zeitung (dpa),
14.6.1999.
Dagegen
hat z.B. Helmut Kohl von Leo Kirch eine Zeitlang jährlich 600.000 DM
erhalten (sh. hier Kohl-Verteilung.htm).
Seine staatlichen Bezügen waren ein Vielfaches dessen, was sich die
DDR-Führer zugestanden haben.
Nachtrag vom 3.8.2008
zu weltweiten Maßnahmen gegen ungeahndete Regierungs-Kriminalität:
Andere Diktatoren und Kleptokraten stehen eng
zusammen, um ihresgleichen zu schützen, wie z.B. die Mehrheit der
Machthaber in der Afrikanischen Union (AU) mit Rückendeckung der Profiteure
in China und Russland bei der Unterstützung von Robert Mugabe nach
dessen Terror-"Wahlsieg" in Simbabwe (sh.
"Afrikanische Union tut sich schwer mit Mugabe", dw-world.de,
30.6.2008). Dabei verbitten sie sich alle Ratschläge von den ehemaligen
Kolonialmächten, weil sie nun selbst deren Nachfolge als Ausbeuter
angetreten haben. Sie diffamieren so auch ihre Kritiker im eigenen Lande als auslandshörig (sh. Kersten Knipp:
"Missbrauch
des Kolonialismus", dradio.de, 6.7.2008, 7:07h). Statt dessen
fordern sie, dass die Entwicklungshilfe zu ihrer eigenen Verfügung
für Waffenkäufe und Unterschlagung überwiesen wird.
Der eigentliche
Grund für die Terror-Unterstützung mit Abwiegelung und Waffenlieferungen ist die Angst der Kleptokraten vor einem Präzedenzfall, der auch gegen sie
persönlich die notwendigen Konsequenzen haben könnte (sh.
"Simbabwe: Angst vor 'Präzedenzfall Mugabe'", diepresse.com, 30.6.2008, mit
der Einleitung "Nie stand die Afrikanische Union (AU) so im Mittelpunkt der
Aufmerksamkeit wie jetzt"). Den Präzedenzfall lehnen auch die
regierungsamtlichen Medien- und Meinungskäufer in Russland und China ab. Dazu
schrieb DIE PRESSE aus Wien:
Das Regime in Simbabwe feierte am Wochenende einen "Sieg über den Rassismus", nachdem Sanktionen gegen das Land im UN-Sicherheitsrat am Veto Chinas und Russlands gescheitert waren. Moskau rechtfertigte sich damit, dass die Resolution einen "gefährlichen Präzedenzfall" zur Einmischung in interne Angelegenheiten geschaffen hätte.
(Sh. "Waffengeschenke erhalten die Freundschaft", diepresse.com, 13.7.2008.) In dem Artikel wird auch die fatale Dankbarkeit des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki gegenüber Mugabe aus den alten Zeiten des südafrikanischen Freiheitskampfes erklärt. Es ist derselbe Mbeki, der als Präsident die Warnungen aus den Industrieländern vor AIDS öffentlich als "Rassismus" gebrandmarkt hat (sh. "Aids-Leugnung", de.wikipedia.org, sowie "Mandela's eldest son dies of Aids", guardian.co.uk, 6.2.2005) und der deshalb für Millionen AIDS-Opfer zur Verantwortung zu ziehen ist.
Da Nelson Mandela nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wollte, hat seine ANC-Partei Thabo Mbeki für dieses Amt vorgeschlagen, gegen einen Favoriten von Mandela. Mbekis Verdienst war es, der Sohn des "legendären Govan Mbeki", eines Mitgefangenen von Mandela, zu sein und als eine Art Präsident "der Bosse" zu fungieren. (Vgl. Alexander von Paleske: "Machtkampf am Kap", capetown-online.com, wohl aus 2006, besucht 20.7.2008.) Das brachte auch ihm offenbar die Wahl-Unterstützung der neoliberalen Meinungsmacher und des Medienkapitals für seine Umverteilung nach oben. Sein parteiinterner Oppositionsflügel unter Jacob Zuma erinnert mit dessen Korruptions- und Vergewaltigungs-Affären ebenfalls viel mehr an die Kleptokraten als an das ANC-Idol Nelson Mandela.
[1080] Sh. z.B. zur Erzeugung des Hungers durch
Milliarden-Subventionen die Artikel von
*
Sandra Burmann: "Baumwolle – Subventionen bedrohen Entwicklungsländer",
unter
http://www.welthungerhilfe.de/WHHDE/themen/baumwolle/, und
*
Wolfgang Uchatius: "Der Norden sät den Hunger", DIE ZEIT, 14.8.2003 Nr.
34, unter
http://www.zeit.de/2003/34/Baumwolle_2fBurkina, sowie
*
André Linard: "Cotton-Farmer und Baumwollbauern", Le Monde Diplomatique,
12.9.2003, zu erreichen über learn-line.nrw.de unter
http://www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/archiv/03/pr/NAHRUNG.HTM
(Stand 9.10.2004).
[1081] Deutschlandfunk, 3.8.2004, unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/290938/.
Es geht um das WTO-Rahmenabkommen vom 1.8.04; sh. dazu "Das Ende des Dumpings ist verbindlich beschlossen", taz.de, 2.8.2004.
Zur UNCTAD siehe den Artikel "Die United Nations Conference on Trade and Development" (UNCTAD, deutsch: Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, kurz Welthandelskonferenz"), bei Wikipedia, unter http://de.wikipedia.org/wiki/UNCTAD (Stand 4.8.2004).
[1082] André Glucksmann: Das Gute und das Böse – Ein französisch-deutscher Briefwechsel, Hildesheim 1998.
[1083] So z.B. Michael Schneider: "Die Telekratie - Über Wert und Mehrwert des Stumpfsinns", freitag.de, 27.2.2004, unter http://www.freitag.de/2004/10/04100301.php (Stand 2.3.2004), wo unter Berufung auf Régis Debray festgestellt wird, dass man auf die angepassten Intellektuellen nicht mehr als "Gegenmacht zur sogenannten Realpolitik" zählen kann.
Als
Beispiel dafür wurden hier schon etliche Intellektuelle erwähnt, von
denen der eine oder andere vielleicht eher als Technokrat, Spezialist
oder Fachgelehrter gilt, aber zumindest Peter Glotz als Intellektueller
im engeren Sinne gelten dürfte und zu verdauen ist. Dieser hat sich
spätestens durch seinen Verriss: "Oskars Wunderhorn, Peter Glotz über
Oskar Lafontaines Buch ‚Die Wut wächst’", DER SPIEGEL 22/2002 (im
Spiegel-Archiv gegen Gebühr), als finaler oder "endgültiger
Intellektueller" (intellectuel terminal) im Sinne von Debray und - durch
seine Mitarbeit bei chancenfueralle.de - als
Multifunktionsintellektueller erwiesen. Vielleicht beruht die besondere
Kritik an Glotz hier aber auch nur auf überhöhten Erwartungen.
Man kann
die Steuersenkungs-Intellektuellen auch als "Vermieter des
Intellekts" im Sinne von Bertolt Brecht auffassen; vgl. dazu
Christof
?ubik:
Einverständnis, Verfremdung und Produktivität, Versuch über die
Philosophie Bertolt Brechts, in: Klagenfurter Beiträge zur Philosophie
und Kulturwissenschaft, Klagenfurt 1998, unter
http://sammelpunkt.philo.at:8080/archive/00000079/01/brechti.htm#i01, und von dort zu http://sammelpunkt.philo.at:8080/archive/00000079/01/brecht3.htm.
Sh. ferner
Günter und Hanna Ackermann: "Angeblicher Antisemitismus, Intellektuelle
Prostitution oder die Weißwäscher vom Niederrhein",
Kommunisten-online.de, unter
http://www.kommunisten-online.de/Diversanten/diss1.htm#_ftn1 –
(Stand 1.6.2004).
Aber die
Arrivierten unter ihnen handeln nicht nur für die Mieter; sie
handeln nicht zuletzt für sich selbst und wirken oft als gut
aufgestellte und zurechtgerückte Werbeflächen.
[1084] Diese Rezension ist dem Buchangebot bei alapage.com beigefügt, unter http://www.alapage.com/mx/?tp=F&type=1&l_isbn=2221082575&donnee_appel=GOOGL (Stand 24.08.2004).
Sie wurde hier vom Verfasser übersetzt, da sich das Google-Übersetzungsprogramm nicht anwenden ließ.
[1085] Sh. "Geologische Zeitskala", wikipedia.org,
unter
http://de.wikipedia.org/wiki/Geologische_Zeitskala.
Rechnet man die Erdgeschichte von etwa 5 Milliarden Jahren auf ein Jahr
um, so sind das nur zweieinhalb Stunden (ebd.). Sh. auch
* Tim
Förderer: "Stammbaum der Gattung Homo", WDR Fernsehen, quarks.de, unter
http://www.quarks.de/dyn/15556.phtml, und
* "Die
Geschichte der Hominiden anhand spektakulärer Knochenfunde", spiegel.de,
2002, unter
http://www.spiegel.de/sptv/reportage/0,1518,204666,00.html (Stand
23.11.2004).
"Sapiens" heißt ja nicht nur "klug" zum eigenen Vorteil, sondern auch
"weise" im philosophischen Sinne.
[1086] Sh. Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, das sogar auf der Seite der Bundesregierung veröffentlicht ist, unter http://www.bundesregierung.de/Grundgesetz-,4245/I.-Die-Grundrechte.htm (Stand 7.11.2004).
[1087] Sh. z.B. Artikel "Das sogenannte Böse" bei Wikipedia, unter http://de.wikipedia.org/wiki/Das_sogenannte_B%F6se, und allgemeiner zu den Aggressionshypothesen den Abschnitt "Aggression" im Kurs "Allgemeine Psychologie" des Psychologischen Instituts von Professor Joachim Funke an der Uni Heidelberg, unter http://www.psychologie.uni-heidelberg.de/ae/allg/lehre/wct/m/M03/M0307agg.htm (Stand 24.08.2004).
[1088] Sh. z.B. die Verurteilung eines gewalttätigen
Bienenschwarms im 9. Jahrhundert zum Tod durch Ersticken oder die
Exkommunikation eines lästigen Fliegenschwarms durch Bernhard von
Clairvaux im 12. Jahrhundert, unter
http://www.bewaehrungshilfe-bayern.de/archiv/landestagung/doku/rede.pdf;
sh.
auch Nadine Schneider, Verbrecherische Tiere vor Gericht, unter
http://www.lonlygunmen.de/paranormal/legende/animalisch/gericht.html
(Stand 23.08.2004), gefunden mit [Prozess tiere mittelalter].
[1089] Sabine Etzold: Hängt das Schwein auf! tierrechte.de, Mai 2000, unter http://www.tierrechte.de/p10002000x1012x6.html (Stand 23.08.2004).
[1090] Die Quelle für dieses Zitat konnte auch hier bisher nicht ermittelt werden. Die entsprechenden Gedankengänge finden sich aber z.B. verstreut in Arthur Schopenhauer: Die Welt als Wille und Vorstellung, Leipzig 1818 ff. – Unter [schopenhauer "wollen was er will"] findet man z.B. bei Google 1690 Ergebnisse (Stand 24.08.2004).
[1091] Sh. Odo Marquard: "Theodizeemotive in der neuzeitlichen Philosophie" und dort "3. Das Theodizeemotiv Malitätsbonisierung", philos-website.de, unter http://www.philos-website.de/index_g.htm?autoren/marquard_g.htm~main2 (28.12.2004).
Sh.
auch "Das aktuelle Stichwort: Theodizee", Evangelischer Pressedienst,
00114/4.1.2005, unter
http://www.epd.de/index_32352.html.
Das
Wort "Malitätsbonisierung" ist wie "Theodizee" ein Kunstwort und kommt
von lat. malus (= schlecht, böse) und bonus (gut), bedeutet also
gewissermaßen die Umdeutung des "Bösen" zum "Guten" oder besser zum
"Nützlichen".
Leibniz schreibt im gleichen Sinne "que le mal a été
permis comme une condition sine qua non du bien", also
"dass
das Böse [von Gott] zugelassen wurde als eine Voraussetzung, ohne die
das Gute nicht sein könnte", zitiert aus
G. W. v. Leibniz: "Essai de théodicée – Préface et
abrégé", bei ABU : la Bibliothèque Universelle, unter
http://abu.cnam.fr/cgi-bin/go?theodicee1,61,80.
Im
selben Satz stellt er fest, dass es zwar mehr "Verdammte" ("damnés") als
Gerettete ("sauvés") gebe, aber dafür gebe es "unvergleichlich mehr
Gutes im Glanz (gloire) aller Geretteten". Für diesen Glanz sei es
gerechtfertigt, die Existenz des Bösen zuzulassen, statt auf die
Schöpfung der Welt ganz zu verzichten, denn zum Beispiel würde
auch "ein Armeegeneral einen großen Sieg mit leichter Blessur einem
Zustand ohne Sieg und ohne Blessur vorziehen": "Par exemple, un général
d'armée aimera mieux une grande victoire avec une légère blessure, qu'un
état sans blessure et sans victoire." Hier hätte Leibniz sicher ein
besseres Beispiel für den großen Gedanken finden können – wie
etwa das Leben Jesu, das ihm eigentlich näher lag als die Verletzung
eines Generals und dessen Botschaft (auch gegen die orthodoxe
Priesterschaft) seinen Kreuzestod nicht vergeblich erscheinen lässt.
Ähnlich ist es z.B. mit dem Tod von Oscar Romero. Er hat gezeigt, dass
es auch Konservative geben kann, die mit ihrem Leben für den Kampf gegen
Ausbeutungsterror einstehen. Nicht zuletzt gilt das für das Leben und
Sterben von Che Guevara im Kampf gegen Blutsauger und Kleptokraten ohne
Rücksicht auf sich selbst und ohne die Erwartung einer jenseitigen
Belohnung, auch wenn er mit den Folterknechten der Batista-Diktatur
während der kubanischen Revolution nicht zimperlich umgegangen ist.
Der "Glanz" erfordert notfalls auch hartes Durchgreifen.
Sh. zu
Che Guevara den Artikel von Rupert Neudeck: "Ein Heiliger ohne Gott",
in: DIE ZEIT, 02.04.1998, und weitere Quellen, zitiert hier im Abschnitt
"Wer kümmert sich um das Elend in der Dritten Welt", Fußnote 1105.
Ob die
einen "verdammt" und die anderen "gerettet" werden, spielt also bei
einer heutigen Beurteilung der Theodizee eine untergeordnete Rolle.
Am
Ende führt Leibniz die Argumentation mit der "Bedingung der Möglichkeit"
noch auf Augustinus, Thomas von Aquin und den Sündenfall
zurück, der das Erscheinen des Erlösers erst möglich gemacht habe.
Im
vorstehenden Leibniz-Text kann man z.B. mit "mal" oder besser mit " mal"
(zum Ausschluss von "formalité" usw.) schnell recherchieren.
Eine Faksimile-Ausgabe: "Oeuvres philosophiques
de Leibniz – avec une introd. et des notes par Paul Janet, … ",
Paris, 1900, einschließlich der Théodicée findet man unter
http://gallica.bnf.fr/ (Stand 28.12.2004) mit Autorensuche nach
[leibniz]. Durch Blättern mit den Pfeilen oberhalb des
AcrobatReader-Fensters kommt man sofort zu dem Essai.
Eine
Übersetzung des französischen Originals ins Deutsche konnte als
Internet-Text leider nicht gefunden werden.
[1092] Sh. George Szpiro: "Alles rechnet sich”, NZZ
Folio 12/04, unter
http://www-x.nzz.ch/folio/archiv/2004/12/articles/szpiro.html
(Stand
4.5.2005).
Sh.
auch "Yin Yang (Taoism): Chinese pinyin: yin1 yang2" zur genaueren
Unterscheidung von etlichen anderen gleichlautenden Wörtern unter
http://chineseculture.about.com/library/symbol/blcc_yinyang.htm
(29.12.2004).
[1093] Sh. Hannah Arendt: Eichmann in Jerusalem, ein Bericht von der Banalität des Bösen, München 1964.
[1094] Sh. Hannah Arendt, Wikipedia.de, unter http://de.wikipedia.org/wiki/Hannah_Arendt (Stand 31.5.2004).
[1095] Mit kleiner grammatischer Klarstellung ("dem" statt "ihm") aus einer Rezension bei amazon.com zu "Eichmann in Jerusalem", wiederzufinden auch mit ["grundlage aller schuldfähigkeit, nämlich unrechtsbewußtsein"] (Stand 1.3.2004).
[1096] Aus: The Hannah Arendt Papers at the Library of Congress, "Books---Eichmann in Jerusalem---German translation---Corrected drafts---Preface”, Image 9 of 19, unten auf der Faksimile-Seite, gefunden auf der Seite http://memory.loc.gov/ammem/arendthtml/chron.html unter dem Erscheinungsjahr, New Yorker, 1963 (Stand 1.3.2004).
[1097] Strafgesetzbuch § 211 Mord, unter http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/stgb/ (Stand 31.5.2004).
[1098] Benannt nach afrikanischen Voudou-Kulten in dem französisch-kreolisch-sprachigen Haiti. Sh. im Internet auch unter Wudu, Wodu und vor allem unter englisch Voodoo.
[1099] Sh. Franz Kafka: "Ein Bericht für eine Akademie", unter http://gutenberg.spiegel.de/kafka/erzaehlg/akademie.htm (Stand 23.08.2004).
[1100] Immanuel Kant: Kritik der praktischen Vernunft, Riga 1788, Beschluß, unter http://gutenberg.spiegel.de/kant/kritikpr/krt21001.htm (Stand 24.3.2004). Dieses Zitat wurde auch als Inschrift über dem Kant-Grab im Königsberger Dom angebracht, sh. lexi-tv.de unter http://www.lexi-tv.de/lexikon/thema.asp?InhaltID=1308&Seite=9 (Stand 24.3.2004).
[1101] Trotzdem wendet sich Attac gegen die Hegemonie des Kapitals, und man muss diese französische Abkürzung als Deutscher nicht im angloamerikanischen Übereifer ganz "global" und völlig gegen den Strich als "ättäc" aussprechen (sh. "ATTAC" bei Wikipedia), wie man das manchmal hört.
[1102] Noch einmal Yahoo (dpa) vom 19.1.2004: "Weltsozialforum fordert strikte Unternehmensregeln", wiedergefunden mit dem Zitatbeginn bei vista verde news unter http://www.vistaverde.de/news/Politik/0401/19_wsf2004.htm (Stand 24.08.2004).
[1103] Dieses Ausbeutungsprinzip ist schon aus früheren Zeiten bekannt, etwa von dem Schriftmonopol der Druiden (obwohl es damals wohl noch nicht viel Gefährliches in ihrer Sprache zu lesen gab, sh. bei Google: [druiden schrift ausbeutung]), dem Bibelmonopol der Kirche, dem umfunktionierten Leseunterricht in den Koranschulen usw.
[1105] Sh. Artikel von Rupert Neudeck: "Ein Heiliger
ohne Gott", in: DIE ZEIT, 02.04.1998, unter
http://www.waltl.de/chevara/d/dz84210.htm.
Sh. auch Albert Camus: La Peste, Librairie Gallimard 1947, S. 233 ( 4e Partie, 6. Kapitel), worin Tarrou
seinen zerrissenen Lebensweg vom verzweifelten Sohn reicher Eltern zum
Pest-Samariter erzählt:
"Im Grunde möchte ich wissen", sagte Tarrou ganz schlicht, "wie man ein Heiliger wird". –"Aber sie glauben doch nicht an Gott." –"Ja, eben. Kann man ein Heiliger ohne Gott sein, das ist das einzige wirkliche Problem, das ich heute kenne."
Er
will also nicht nur "in den Himmel kommen" mit Platz "in der ersten
Reihe".
Das
kann man zwar vielen fundamentalistischen Christen im "im Reich des
Guten" und vielleicht auch manchen heilig gesprochenen Kirchenvätern
unterstellen, aber nicht den wahren "Heiligen" "mit Gott" – z.B.
Oscar Romero. Dessen Seligsprechung, wenn sie denn überhaupt
wünschenswert wäre, wird allerdings noch von interessierter Seite
blockiert (sh.
"Seligsprechung?" auf der Webseite von Marcus Marschalek und Elisabeth
Kluge, datiert 10.11.2000, unter
http://religion.orf.at/tv/news2/ne00224.htm#Seligsprechung,
Quelle:Kathpress – Webseite besucht 24.08.2004), obwohl die
Kirche mit Seligsprechungen doch sonst äußerst großzügig ist.
Der
Bezug von Rupert Neudeck zu Che Guevara als Arzt und Kämpfer gegen die
Pest der UNO-akkreditierten Kleptokraten-Regime kommt also nicht von
ungefähr.
Zu Che
Guevara siehe auch die Leseprobe: "Che Guevara", stern.de, 6.3.2003,
unter
http://www.stern.de/magazin/biographie/?id=504806&p=4&nv=ct_cb
(Stand 8.1.2005).
[1106] Zu Oscar Romero sh.
z.B.
* Renny Golden:
"Oscar Romero: Bishop of the Poor",
http://salt.claretianpubs.org/romero/romero.html,
gefunden mit ["oscar romero" bishops]; ferner:
* James Brockman
SJ: Archbishop Oscar Romero: a modern martyr, zu dem Buch von James
Brockman: Romero: A Life, Orbis Books, 1990 rev. ed., unter
http://www.ad2000.com.au/articles/1990/feb1990p10_653.html,
und
* Msgr. Robert
T. McDermott: In the Footsteps of Martyrs: Lessons from Central
America, unter
http://www.romero-center.org/newsletter/Romero1-IntheFootstepsofMartyrs.pdf.
Es würde sich lohnen, das
Verhältnis der staatstragenden Bischofskollegen zu Romero während der
Rambo-Jahre in El Salvador und ganz Lateinamerika einmal etwas genauer
darzustellen,
auch im Hinblick auf den jüngsten "Impulstext" der deutschen
katholischen Bischöfe; vgl. hier den ersten Abschnitt , Fußnote 84,
zur Kritik durch Norbert Blüm.
Zum "Sozialwort" der
katholischen Bischöfe sagte der Jesuit Friedhelm
Hengsbach: Manche der dort vertretenen Positionen
"könnten aus dem Tagebuch von Guido Westerwelle stammen", zitiert nach dem Interview. von Philipp Jaklin:
"Katholischer
Sozialethiker Hengsbach attackiert Sozialwort der Bischöfe", ftd.de,
12.12.2003, unter
http://www.ftd.de/pw/de/1070700925070.html?nv=lnen (Stand
24.08.2004).
Zur "Kommunisten"-Hatz
der USA in der Dritten Welt sh. u.a. thirdworldtraveler.com:
* "Friedly Dictators", unter
http://www.thirdworldtraveler.com/US_ThirdWorld/dictators.html
(Stand 23.08.2004).
(Nachtrag vom 12.7.2008):
Auch Bischof Wolfgang Huber und andere Würdenträger der evangelischen
Kirche lassen eine klare Position gegen ihre "christlichen" Parteien
vermissen. Für die "sozialethische" Denkschrift der Evangelischen Kirche
Deutschlands hat sich Huber mit dem Ökonomen Gert Wagner zusammengetan
(sh.
"Unternehmersiches
Handeln in evangelischer Perspektive – Eine Denkschrift",
Gütersloh
2008, über
ekd.de). Sie propagieren einerseits nicht zu Unrecht eine bessere
Wertschätzung für verantwortlich handelnde Unternehmer.
Andererseits lassen sie aber jede Kritik an der Umverteilung nach oben
vermissen, von der sie zwar selbst profitieren, an der jedoch die
Pflegeheime und sonstige Sozialeinrichtungen der Kirche und vor allem
die darauf angewiesenen Menschen schwer zu leiden haben. Damit war ihnen
auch das Lob der neoliberalen Umverteilungsprofiteure gewiss:
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt begrüßte die Schrift als "wichtigen Beitrag, das Vertrauen in unternehmerisches Handeln zu stärken". Zustimmung erhielt sie auch seitens des Evangelischen Arbeitskreises von CDU und CSU.
(Aus: "Neue Denkschrift der … EKD über 'Unternehmersiches Handeln'", kathweb.at, 9.7.2008. Sh. auch "Segen für das Kapital", neues-deutschland.de, 11.7.2008, und von den Lobbyisten der Umverteilung nach oben: "Arbeitgeberpräsident Dr. Dieter Hundt: EKD stärkt Vertrauen in unternehmerisches Handeln", bda-online.de, 9.7.2008).
[1107] Mit [venezuela chavez tv] gab es noch 1270
Fundstellen. Aber aus der ersten Fundstelle konnte der Name Correa als
weiteres einschränkendes Kriterium hinzugenommen werden. Damit gab es
nur noch 712 Fundstellen, darunter die
ila
– Informationsstelle Lateinamerika e.V., Bonn, mit dem Artikel:
* "Putsch in Venezuela vorbei", Editorial ila 255/Mai 2002, unter
http://www.ila-bonn.de/archiv/255inhalt.htm.
Zum
Putschausgang sh.
*
"Keine Putsch-Anklage gegen Offiziere", zdf.de, 15.8.2002, war unter
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/11/0,1367,POL-0-2010507,00.html,
konnte aber nicht wiedergefunden werden.
Zur
Manipulation durch Privatmedien sh.
*
Gaby Weber: "Medienkrieg in Venezuela - Präsident Chavez will ein
neues Pressegesetz", dradio.de, 12.12.2004, unter
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/221419/.
Sh.
auch die aktuelleren Berichte zur Volksbefragung vom 15.8.2004 über die
erneute Forderung der bürgerlichen Opposition nach Absetzung von Chavez:
*
"Caracas – Demonstrationen für und wider Chavez", zdf.de, 9.8.2004,
war unter
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/5/0,1367,HOME-0-2176261,00.html;
ferner:
*
"Venezuela - Geschenk des Himmels", DER SPIEGEL 33/2004, Seite 98-99,
gegen Gebühr unter
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,313183,00.html, und das
Interview:
*
"’Eigentlich ist Chavez unpolitisch’, sagt Francisco Arias Cárdenas",
taz.de, 18.8.2004, unter
http://www.taz.de/pt/2004/08/18/a0175.nf/text.ges,1.
Besonders aufschlussreich ist der preisgekrönte Dokumentarfilm der Iren
* Kim Bartley und Donnacha O’Brian: "Hugo Chavez - Ein Staatsstreich
von innen" über den missglückten Putsch der Rechten vom April 2002,
unter
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/2/0,1872,2066498,00.html (Stand
18.8.2004).
"Das Buch der Natur ist in Zahlen geschrieben":
Nach der üblichen freien Kurzübersetzung aus Galileo Galilei: Il Saggiatore ("Prüfer (mit der Goldwaage)”, engl. "The Assayer"), Rom 1623; Originaltext gefunden durch Vorrecherchen nach dem englischen Suchwort "The Assyer"; dann mit Hilfe der Seite http://www.philosophy.leeds.ac.uk/GMR/hmp/texts/modern/galileo/assgmrintro.html durch Link zur Seite http://www.philosophy.leeds.ac.uk/GMR/hmp/texts/modern/galileo/assayer.html und der dortigen Übersetzung "[The Language of Nature]". Darin ist die Seite [25] des italienischen Original-Textes angegeben. Man findet ihn während der Betriebszeiten der Online-Bibliothek als Faksimile-Text mit Hilfe dieser Original-Seitenzahl (= italienische Bibliotheksseite 39) und der englischen Übersetzung des Seitenbeginns durch Anklicken auf der Seite http://brunelleschi.imss.fi.it/bd/index.asp nach Eingabe des Titels "Il Saggiatore" und Klick auf die Schaltfläche "Filtra" unter brunelleschi.imss.fi.it (besucht 6.12.2005). Der Text wird hier wie folgt transkribiert:
"La Filosophia è scritta in questo grandissimo libro, que continuamente ci stà aperto innanzi à gli occhi (io dico l’vniuerso) ma non si può intendere se prima non s’impara à intender la lingua, e conoscer i caratteri, nei quali è scritto. Egli è scritto in lingua matematica, e i caratteri son triangoli, cerchi. & altre figure Geometriche ...",
also:
"Die Wissenschaft [Filosophia] ist in dem großartigen Buch geschrieben, das ständig vor unseren Augen geöffnet ist (ich nenne es das Universum), aber man kann es nicht verstehen, wenn man nicht vorher seine Sprache erlernt, seine Zeichen, in denen es geschrieben ist. Es ist in der Sprache der Mathematik geschrieben, und die Zeichen sind Dreiecke, Kreise und anderen geometrischen Figuren …."
(Transkription und möglichst wörtliche Übersetzung des Verfassers).
Am 5.12.05 kam bei den obigen Weblinks die Meldung "Service Unavailable", aber mit einigen Ausschnitten aus der Transkription findet man bei Google diverse Quellen, unter anderem http://digilander.libero.it/Frank03/Rivoluzione/Riv2/Galileo/galileo.htm.
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