Kleinverdiener, Durchschnittsverdiener, Besserverdiener,
Bestverdiener, Abkassierer:
Die Bezeichnungen
"Besserverdiener" oder "Besserverdienende"
erhielt eine besondere politische Relevanz durch einen Slogan im Wahlkampf
1994, mit dem die FDP durch ihren Generalsekretär Werner
Hoyer als "Partei der Besserverdienenden" angepriesen
wurde (sh. Udo Leuschner: "Die
FDP mutiert zur Spaßpartei – Mischung aus Pop und
Populismus", und Matthias Krupa: "Ein
einziger Fehler reicht", Berliner Zeitung,
7.1.2000).
Unter der Überschrift "Nur
noch abwärts" schreibt Leuschner:
Der neue Generalsekretär
Werner Hoyer formulierte es im Vorfeld der
Bundestagswahlen noch griffiger, als er von der "Partei
der Besserverdienenden" sprach. Solche Töne stießen
selbst Besserverdienenden sauer auf. Im Volksmund galt
die FDP als "Zahnärzte-Partei", die einer ohnehin gut
betuchten Minderheit zu noch mehr Geld verhelfen
wollte.
Damit ist die
Einkommenskategorie der "Besserverdiener" nach
damaligem Verständnis angedeutet.
Die Zahnärzte hatte im Jahr 2000 durchschnittlich etwa
100.000 Euro "zu versteuern"; sh. Kurt Kieselbach: "Apotheker
zählen zu den Top-Verdienern, welt.de, 6.10.2003,
mit dem Zitat:
Auch Zahnärzte müssen in
der Regel nicht am Hungertuch nagen. Laut jüngster
Berechnungen (Jahr 2000) hatte jeder Zahnarzt im
Durchschnitt 99 670 Euro (Ost: 83 170 Euro) zu
versteuern.
Vergleicht man diese
"Besserverdiener" mit den Bundestagsabgeordneten, so
liegen sie etwa gleichauf, denn die Abgeordneten haben
als "Besserverdiener" außer ihren Diäten noch eine üppige
Alters- und Krankenversorgung, durch deren Beitragsfreiheit
im Wert von vielen tausend Euro die
Differenz ohne weiteres ausgeglichen wird (sh.
Günther Klein: "Wenige
Jahre in der Politik reichen schon für üppige
Versorgungsansprüche", rentenluege.com;
zum Pensionsanspruch
von monatlich 11.635 Euro des Sparministers Hans Eichel
sh. auch Fred Schmid vom isw e.V.: "Agenda
2010, die zweite, Wer hat, dem wird
gegeben - genommen von den Habenichtsen", München,
Januar 2005). Dabei sind die üppige Kostenpauschale und etwaigen
Nebeneinnahmen (sh. Hans Herbert von Arnim: "Die
Besoldung von Politikern", Speyer, 2003) in die
ca. 85.000 Euro jährlich noch
gar nicht eingerechnet.
Dass die Abgeordneten den
Zahnärzten in nichts nachstehen, dürfte
auch dann noch gelten, wenn man bei
der Manipulation
des "zu
versteuernden" Einkommens die vielfach beliebten
Steuervermeidungsmodelle von Zahnärzten usw.
berücksichtigt.
Inzwischen erhält die FDP Konkurrenz um
ersten Platz als Partei der "Besserverdiener" durch die
gelblich gewordenen Grünen; Genaueres siehe unter
http://www.rossaepfel-theorie.de,
z.B. Fußnote 116.
Zur wundersamen Verwandlung der vergilbten Grünen in
eine Partei der "Besserverdiener" schreibt DER SPIEGEL:
Grüne lösen FDP als Partei der Besserverdiener ab",
14.8.2004, (kursiv vom Verfasser):
Das ergeben repräsentative Umfragen bei Wählern
beider Parteien, die der Mainzer Wahlforscher Jürgen
Falter ausgewertet hat. Demnach lag im Jahr 2002 das
mittlere Einkommen bei den Grünen zwischen monatlich
1750 Euro und 2000 Euro, bei den Freidemokraten
lediglich zwischen 1500 und 1750 Euro. Auch unter den
Spitzenverdienern haben die Grünen die
Westerwelle-Truppe inzwischen überholt: Jeder Vierte
verfügt monatlich über ein Netto-Haushaltseinkommen
in Höhe von mindestens 3000 Euro, bei den
Liberalen sind es nur 23 Prozent. Falter: "Das belegt,
dass den Grünen der Marsch durch die Institutionen
hervorragend gelungen ist",
Gemeint ist also das "Netto-Haushaltseinkommen".
Knapp zwei Wochen später gab es dazu Entwarnung in der Berliner Zeitung
"FDP-Anhänger
doch Besserverdiener", 26.8.2004:
Die FDP ist doch noch die Partei der
Besserverdienenden. Das belegt eine neue Studie des
Forsa-Instituts. Die Anhänger der Liberalen verfügen im
Schnitt über ein Haushaltsnettoeinkommen von 2.745 Euro
und liegen damit vor denen der Grünen (2.620 Euro), die
kürzlich vom Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter zur
neuen Partei der Besserverdienenden ernannt wurden.
Die
Abweichungen zwischen den grünen 2.620 Euro und den
obigen 1750 bis 2000 Euro sind beträchtlich, müssen hier
aber nicht weiter untersucht werden: Zwar wird die
Richtung der FDP und der Grünen bestimmt von Leuten, die
ein Netto-Haushaltseinkommen von weit mehr als 2.745
Euro beziehen, aber die Wähler mit einem Netto-Haushaltseinkommen unter 12 * 2.745 = ca.
33.000 Euro jährlich müssen jedenfalls durch das Parteiprogramm
und die Propaganda irgendwie für die Umverteilung nach
oben eingespannt werden. Dennoch gewinnt man den Pokal
für die "Partei der Besserverdiener" nicht nur mit
dem Durchschnittseinkommen der Mitglieder, sondern vor
allem mit dem Propaganda-Erfolg für diese Umverteilung.
Das
durchschnittliche Nettoeinkommen je Privathaushalt
in Deutschland lag lt. Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes
vom 7.8.2003 nur minimal niedriger als bei den
angeblichen Besserverdienenden, nämlich bei 32.100 Euro
in 2002. Darin sind kleine und große Haushalte,
aber auch
Wählergruppen wie Einkommensmillionäre, Rentner und
Sozialhilfeempfänger enthalten. Arbeiterhaushalte hatten
netto insgesamt etwa 30.000 Euro zur Verfügung (ebd.),
also incl. Kindergeld und Zuverdienst.
Man sieht also, dass die
Bezeichnung "Besserverdiener" in diesem Zusammenhang
keine Unterscheidung von den "Durchschnittsverdienern"
sein kann, sondern sich bestenfalls auf die
Unterscheidung von "Kleinverdienern" bezieht. Trotzdem
kann man FDP, Grüne, CDU/CSU und teilweise auch die SPD
als Parteien der "Besserverdiener" bezeichnen, weil sie
mit ihren Senkungen des Spitzensteuersatzes und ihren
Umverteilungen nach oben tatsächlich nicht die
Interessen ihrer Normalverdiener und Einkommensschwachen,
sondern der Besser- und Bestverdiener vertreten.
Die scheinbaren
"Besserverdiener"-Haushalte um die 33.000 Euro netto
werden durch die steuerliche Umverteilung nach oben eher
benachteiligt als begünstigt, allein schon wegen deren
Finanzierung durch Kürzungen der Renten, Absicherung bei
Arbeitslosigkeit, Eigenheimzulage, durch Zuzahlungen im
Gesundheitsbereich, bei Kindergärten, Studium usw.; sh.
http://www.rossaepfel-theorie.de. Deshalb ist in der
Hauptüberschrift auf dieser Webseite nicht mehr von
"Steuersenkung für Besserverdiener" die Rede,
sondern es geht um "Steuersenkung für Bestverdiener".
Reichlichen Profit durch
diese Umverteilung nach
oben haben in jedem Fall die Politiker mit
jährlichen Bezügen von 100.000 Euro oder mehr
(einschließlich beitragsfreier Altersversorgung usw.).
Erst recht gilt die Bezeichnung "Bestverdiener"
für die Bundesminister, deren jährliche Bezüge noch etwa
100.000 Euro höher liegen als die der Abgeordneten. In
diese Kategorie gehören auch Meinungsmacher (Journalisten,
Wirtschaftsweise, Verbandsfunktionäre) mit ähnlichen
oder noch viel höheren Einkommen. (Zur Zusammensetzung
der Ministerbezüge einschließlich "Ministerialzulage"
von 500 Euro monatlich sh. das Beispiel des
"Verteidigungsministers" unter
sueddeutsche.de).
Ein-Personen-Haushalte mit einem zu
versteuernden Einkommen von deutlich weniger als 100.000
Euro Einkommen profitieren ebenfalls von der
Umverteilung nach oben, so dass auch hier die
Bezeichnung "Bestverdiener" verwendet werden kann im
Sinne von "Nutznießer dieser Umverteilung".
Die Bezeichnung
"Bestverdiener" ist eigentlich nur dann gerechtfertigt,
wenn die Minister, Meinungsmacher, Manager und andere
"Leistungsträger" durch ihre politische,
informative und sonstige Leistung solches Geld auch
tatsächlich "verdienen". In diesem Fall könnte man auch
einen Bundeskanzler noch als "Bestverdiener"
bezeichnen, dessen Bruttobezüge ohne diverse Extras bei
etwa 260.000 Euro liegen; sh. sueddeutsche.de: "Gehaltstest
– Bundeskanzler/in". Wenn die Politiker jedoch
lediglich Arbeitsplatzvernichtung durch Umverteilung
nach oben betreiben und die übrigen bestbezahlten Meinungsmacher zu
dieser
Umverteilung in die eigenen Taschen ihren Lobgesang
erklingen lassen, dann ist die Differenz zwischen den
obigen Beträgen und dem Arbeitslosengeld II bzw.
Sozialgeld nach Hartz IV (347 Euro + Sozialmiete)
nicht verdient, sondern lediglich "abkassiert". Auch
Einkommensmillionären durch Produktion von TV-Klamauk,
Desinformation in den Medien, Couponabschneiden oder
Arbeitsplatzvernichtung in ihren Konzernen sind in
diesem Sinne keine "Bestverdiener" , werden aber
häufig so bezeichnet (sh.
http://www.rossaepfel-theorie.de). Zur
Neutralisierung kann man auch von den "Bestbezahlten"
sprechen, z.B. bei neoliberalen Politikern, ebensolchen
Meinungsmachern und Gefälligkeitsgutachtern.
"Durchschnittsverdiener"
des Jahres 2002 lagen bei einem Haushaltseinkommen von
netto 32.000 Euro (sh. oben), was einem Brutto von etwa
50.000 Euro entsprechen könnte. Der
Einkommens-Mittelpunkt der "Besserverdiener"-Haushalte
liegt also irgendwo zwischen diesen brutto 50.000 Euro
und den 100.000 Euro des Abgeordneten als
Schwellen-Bereich zu den Bestverdienern, die von ihrer
propagierten steuerlichen Umverteilung auf Kosten der
übrigen tatsächlich profitieren.
Die Bezeichnungen
"Geringverdiener" wird nicht nur umgangssprachlich
gebraucht, sondern hat auch eine bestimmte rechtliche
Bedeutung ("Geringverdiener" bis 325 Euro, Mini-Jobber
bis 400 Euro, Midi-Jobber über 400 bis 800 Euro; sh.
"Die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigung, gültig
ab 1. April 2003",
hwk-trier.de).
Deshalb wird hier statt dessen und auch für andere
Arbeitseinkommen weit unter dem Durchschnitt meist die
Bezeichnung "Kleinverdiener" verwendet.
Sie gehören zu den
"Einkommensschwachen", zu denen aber auch die meisten
Studenten, Rentner, Arbeitslosen usw. zu rechnen sind.
Nachtrag vom 19.9.2009
56 Prozent der niedergelassenen
Ärzte wählen FDP
Auch im Jahr 2009 sind die Ärzte ein gutes Beispiel für
die "Besserverdiener". Dabei mögen viele Ärzte –
gemessen an ihrer Qualifikation, langen Ausbildung und
jahrelangen Anlaufkosten - durchaus unterbezahlt sein,
weil sie bei der Verteilung des Honorar-Kuchens über
ihre Kassenärztlichen Zwangs-Vereinigungen durch
stärkere Lobbyisten benachteiligt werden. Jedenfalls
stieg das Durchschnitts-Einkommen der niedergelassenen
Ärzte nach Abzug aller Praxiskosten in den Jahren 2003
bis 2007 von 126.000 Euro auf 142.000 Euro. Dieses
Einkommen ist begrifflich zu vergleichen mit dem
Bruttoeinkommen eines (besserverdienenden)
Arbeitnehmers. Hinzu kommen jährliche Nachschläge von
ca. 3,8 Milliarden Euro ab 2008 und noch einmal eine
Milliarde Euro ab 2010. (Sh. die Statistiken aus der
Sendung "Hart aber fair":
"Geschmierte Ärzte, Patienten zweiter Klasse – wie krank
ist das Gesundheitssystem", wdr.de, 16.9.2009, ab
der 25. Sendeminute, und
"Honorare – Kassen rufen Ärzte zur Mäßigung auf",
fazfinance.net,
17.8.2009.) Die Zahlen für 2007 findet man in der
Publikation des Statistischen Bundesamtes:
"Kostenstruktur bei Arzt- und Zahnarztpraxen … Fachserie
2 Reihe 1.6.1 – 2007", unter
destatis.de, Tabelle 1.1, besucht 19.9.2009.)
Die obigen Durchschnittswerte und die stark
unterdurchschnittliche Honorierung von vielen
qualifizierten und engagierten Ärzten lassen vermuten,
dass etliche niedergelassene Ärzte weit
überbezahlt sind durch die falsche Honorarverteilung aus den
Zwangsbeiträgen zu Lasten der Klein- und
Normalverdiener. Dies gilt z.B.
oft für Orthopäden und Röntgenärzte, die gemeinsam von
den überhöhten Kosten für Magnetresonanztomographien mit
den gewinnträchtigen Kontrastmitteln der Röntgenpraxen
profitieren können. Zu vielen weiteren Beispielen sh.
Transparency Deutschland:
"Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen
Gesundheitswesen", transparency.de, Juni 2008.
Anlass für diese Überlegungen ist aber hier vor allem,
dass 56 Prozent der Ärzte die FDP wählen (sh. "Hart aber
fair", a.a.O., ab 19. Sendeminute, und
"Ärzte setzen auf die liberale Karte",
aerztezeitung.de,
14.9.2009), während diese Partei der Umverteilung
nach oben in der Gesamtbevölkerung nur eine Zustimmung
von etwa 13 Prozent bei der Sonntagsfrage erhält. Wenn
z.B. ein Drittel der Ärzte unterbezahlt, ein weiteres
Drittel angemessen bezahlt und das letzte Drittel
überbezahlt ist, dann können diese 56 Prozent nicht nur
von dem unteren Drittel kommen. Vielmehr müssten diese
übervorteilten Ärzte eher annehmen, dass die alte
FDP-Forderung nach Senkung des Spitzensteuersatzes auf
35 Prozent auch zu ihren Lasten geht, weil mit der
künstlichen Verarmung des Staates der
Verteilungsspielraum enger wird und weil sowieso alle
kleineren "Unternehmer", Normal- und Geringverdiener
diese Umverteilung nach oben bezahlen müssen.
Die 56 Prozent FDP-Stimmen müssten konsequenterweise
gerade von den Überbezahlten kommen, die den
Spitzensteuersatz erreichen. Zwar ist nicht davon
auszugehen, dass bei den Ärzten das Prinzip "Gier vor
Menschlichkeit" stärker ausgeprägt wäre als beim Rest
der Bevölkerung. Eher gilt bei ihnen vielleicht das
Gegenteil. Die Ärzte sind hier nur ein Beispiel für die
Besserverdiener, weil für ihre Parteipräferenzen gerade
die vorliegende Statistik erschienen ist. Viel besser
geeignet für die Erklärung der neoliberalen
Stimmungsmache wären solche Statistiken zu den
Bestverdiener unter den Journalisten, Moderatoren und
sonstigen Meinungsmachern.
Aber die übermäßige Bedienung einer Minderheit aus dem
Gesamt-Honorar-Topf lässt schon den Verdacht aufkommen,
dass sich hier die am wenigsten solidarischen Gruppen
auf Kosten der anderen durchsetzen und dass diese
Profiteure schon von daher zur FDP neigen. Der
Durchschnitt von 56 Prozent bei den Ärzten ist eher eine
Bestätigung für die marxsche Erkenntnis "Das Sein
bestimmt das Bewusstsein" – je nach Charakter. Es gibt
immerhin unter den Ärzten auch drei Prozent, die die
LINKE wählen (sh. ebd.), und von dieser Partei werden
selbst die unterbezahlten Ärzte – übrigens zu Unrecht –
für sich keine Vorteile erwarten. Vielmehr wollen sie
sich vielleicht dagegen wehren, dass ihre Moral nur von
ihrem Portemonnaie bestimmt wird
Nachtrag vom 19.9.2009
Mehr als ein Drittel der (durchschnittlich verdienenden) Journalisten
neigen zu den Grünen
Während die neoliberalen TV-Moderatoren und
Chefredakteuren großer Medien oft einen wesentlich
größeres Stück vom Kuchen erhalten als die besten und
engagiertesten niedergelassenen Ärzte, ist der Anteil am
Volkseinkommen bei den übrigen Journalisten oft nur halb
so hoch wie bei den Kassenärzten. Diese vielfach
abhängigen Meinungsmacher haben jedenfalls keinen Grund,
sich zur Umverteilung nach oben durch die FDP zu
bekennen. Sie geben ihr nach eigenen Angaben nur zu etwa
6,3 Prozent ihre Sympathien, zumal sie ja die wahren
Ziele dieser Partei besser erkennen als der Rest der
Bevölkerung.
(Sh. Siegfried
Weischenberg et. al.:
"Journalismus in Deutschland 2005", MEDIA PERSPEKTIVEN
7/2006,
wiso.uni-hamburg.de,
sowie die zugehörige Grafik, gespeichert bei
oliver-luksic.blogspot.com.)
Nach dieser Untersuchung neigten auch nur 8,7 Prozent
der Journalisten zur CDU, weil ihnen vielleicht auch ein
Votum für diese schein-christliche Partei zu naiv
erscheint. Statt dessen weichen sie eher auf die Grünen
aus als neue "Partei der Besserverdiener" (sh. ebd. und
hier
rossaepfel-theorie.de) - teils aus
Karriere-Hoffnungen und weil sie das plakative
Umweltbewußtsein in ihren Kreisen noch ganz gut zugeben
können. Diese Partei war jedenfalls nach eigenen
Auskünften der Journalisten mit mehr als einem Drittel
(35,5 Prozent) bei ihnen stark überrepräsentiert,
während ihr Votum für die SPD mit 26,0 Prozent eher nahe
dem Bevölkerungsdurchschnitt lag. Die Verhältniszahlen
sind noch hochzurechnen, wenn man berücksichtigt, dass
19,6 Prozent der Befragten nach eigenen Angaben gar
keiner Partei zuneigen. Die eigentliche LINKE war zum
Zeitpunkt der Studie im Jahre 2005 noch von geringer
Bedeutung und erscheint bestenfalls in dem Sektor
"Andere 4,0%". Es gibt aber auch heute kaum
Journalisten, die die Hetzkampagnen gegen die LINKE
kritisieren (sh. hier
Linksbuendnis.htm).
Andernfalls würden sie sich wohl auch sehr unbeliebt
machen bei ihren obersten neoliberalen Chefs und
Proporz-Überwachern.
Zurück zum Abschnitt 1:
Was sagen amerikanische Ökonomen zu
Steuersenkungen für Bestverdiener und Meinungsmacher?
Was bringt dagegen die Rossäpfeltheorie?